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» Ostalbkreis | Donnerstag, 03. Dezember 2009

Obergröningen muss seine Rücklagen für Kreditleistungen angreifen und kann das Rathaus nicht erneuern

m Obergröninger Gemeinderat wurden gestern Abend durch Bürgermeister Reinhold Daiss Günter Höfer und Harald Scheppach aus dem Gremium verabschiedet. Zwei Neulinge wurden verpflichtet.

OBERGRÖNINGEN (dw). Der Bürgermeister dankte den Ausscheidenden für ihren Einsatz zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger. Im Anschluss an die Verabschiedung wurden zwei Gemeinderäte neu verpflichtet. Joachim Eßwein und Karl Heinz Gutsch rücken auf Grund ihrer Stimmenanzahl in den Obergröninger Gemeinderat nach. Sie wurden von Bürgermeister Daiss verpflichtet, der ihnen ein kleines kommunalpolitisches Einmaleins mit auf den Weg gab: Respekt gegenüber der Wählerinnen und Wähler, trotz des Rechts auf eine eigene Meinung den Konsens suchen und Entscheidungen zum Wohl der Gemeinde treffen. Offen schilderte der Bürgermeister die finanzielle Situation der Gemeinde. Während für 2010 noch ein zufriedenstellender Haushaltsplan aufgestellt werden konnte, benötige man im Jahr 2011 bereits einen Teil der Rücklagen für Kreditleistungen. Zum Glück habe die Gemeinde diese Rücklagen gebildet, dennoch sind weitere Einsparungen nötig um auch weiterhin einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen zu können. Vor diesem Hintergrund sei an Renovierungsmaßnahmen für das Obergröninger Rathaus nicht zu denken, auch wenn dieser Wunsch immer wieder laut werde, so der Bürgermeister.
Bedingt durch das Ausscheiden der Gemeinderäte Harald Scheppach und Günter Höfer wurden Karl Heinz Gutsch und Joachim Eßwein einstimmig als nachrückende Stellvertreter in Ämter beim Verwaltungsverband und dem gemeinsamen Ausschuss mit Eschach gewählt.
In der Sitzung war auch Verbandskämmerer Klaus Schühle anwesend, der eine Neufassung der Friedhofssatzung erläuterte. Durch Änderungen beim europäischen Dienstleistungsgesetz und Bestattungsgesetz sei es erforderlich geworden die letzte Satzung, die aus dem Jahr 2001 stammt an die Verhältnisse in Obergröningen anzupassen. Die Friedhofsgebühren werden allerdings nicht erhöht, da der Gebührenhaushalt eine gute Deckungsquote aufweise. Die Satzungsänderung wurde einstimmig beschlossen.