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» Ostalbkreis | Freitag, 15. Mai 2009

Verschuldung steigt auch hier

Unter anderem der Heubacher Armutsbericht und Investitionen ins Pflegewohnheim beschäftigten den Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung.

HEUBACH (rz/pm). In den vergangenen Jahren wurden rund 73 000 Euro für Brandschutzmaßnahmen im Haus Kielwein investiert; das Gebäude besitzt nun eine flächendeckende automatische Brandmeldeanlage. Rund 20 000 bis 30 000 Euro werden jährlich für allgemeine Unterhaltungs– und Wartungsarbeiten ausgegeben. Was die Außenanlagen angeht ist in diesem Jahr eine Pergola zur Beschattung der Terrasse vorgesehen, zudem soll ein „Sinnesgarten“ angelegt werden. Im Haushalt 2009 sind dafür 30.000 Euro eingestellt. Einrichtungsleiterin Jutta Krauß informierte umfassend übers entsprechende Konzept. Das Gremium fand ihre Pläne gut, auch im Blick auf die Konkurrenzfähigkeit der Einrichtung. Hinterfragt wurde allerdings, wer wie finanziert diesen Garten pflegt. Stadtrat Günther Lux bezweifelte, dass die Kielwein-Bewohner in der Verfassung seien, den Sinnesgarten und die damit verbundenen Aufgaben an Hochbeeten etc. zu schätzen. Einstimmig erhielt die Verwaltung den Auftrag, eine Stahlpergola zur Beschattung der Terrasse des Hauses Kielwein vorzusehen.
Bürgermeister Maier äußerte bei seinen einleitenden Darlegungen Kritik daran, dass der vom Kreistag in Auftrag gegebene Armutsbericht bislang noch nicht vorgelegt wurde. Der Entwurf des Berichtes „Armut in Heubach“ müsste noch um die entsprechenden Daten des Landkreises ergänzt werden. Hier würdigte Maier ausdrücklich, dass sich Stadt– und Kreisrat Dr. Michael Heinzelmann im Kreistag ebenfalls um den Armutsbericht verdient mache. Heinzelmann selbst hatte im Oktober die Verwaltung um Zusammenstellung eines Heubacher Berichtes gebeten und bedankte sich nun für die aufwändige Arbeit: Neben der Armut in Industriestaaten und in der dritten Welt vermittle der Bericht einen detaillierten Abriss über die Armut in Heubach.
Als bedauerlich bewertete Heinzelmann das erhöhte Armutsrisiko bei Kindern – in Heubach erhalten 137 Kinder unter 15 Jahren Sozialgeld – und übte besonders Kritik an der Erwerbsarmut, also dass das Einkommen oftmals zur Bestreitung des Lebensunterhaltes nicht ausreicht. Positiv sei, dass in Heubach vielfältige Hilfsangebote – neben den staatlichen Leistungen – vorhanden sind. 281 sind arbeitslos; Arbeitslosengeld erhalten 132 Einwohner, Hartz IV 149. Die städtische Wohnbau vermietet 100 Wohnungen an einkommenschwache Familien; in der Obdachlosenunterkunft leben derzeit drei Deutsche und sieben Chinesen. Die Zahl der säumigen Zahlungspflichtigen steigt; die Anträge auf Ratenzahlungen für Grundsteuer, Wasserabgabegebühren, Gewerbesteuer etc. liegen bei etwa 100 Fällen pro Jahr. In der Schuldnerberatungsstelle hat sich die Zahl der Heubacher, die um Hilfe bitten, in den vergangenen zehn Jahren von 3 auf 17 erhöht.
Einstimmig erhielt die Firma Zipser Solar GmbH, Bartholomä den Zuschlag für die Photovoltaikanlagen auf dem Dach der Flugzeughalle zum Angebotspreis von 207 266 Euro. Die Anlage bleibt im Besitz der Stadt Heubach und speist in das Netz der EnBW ein. Mit einer Nein – Stimme und bei einer Enthaltung beschloss der Gemeinderat die Satzungen über den Bebauungsplan „Untere Mühlstraße“ und die örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich dieses Bebauungsplans.
In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurde die Firma Astra, Schwäbisch Gmünd mit der Durchführung der Kanalsanierung Strutfeld-/Stuifenstraße beauftragt. Angebotspreis: 136 601 Euro. Die Erschließungsanlage „Im Stollberg“ ist bislang noch nicht endgültig hergestellt. Für den Endausbau soll die vorhandene Baustraße weitgehend erhalten und mit einem Asphaltfeinbelag überzogen werden. Ein Gehweg ist nicht vorgesehen. Da die Verbandskämmerei festgestellt hat, dass im Vergleich zum Bebauungsplan und dem jetzt geplanten Ausbau Abweichungen vorliegen, wurde dem Gremium eine Änderung des Bebauungsplanes „Stollberg“ empfohlen. Dem entsprach das Gremium
Zum Bau der Nordrandstraße und zur Anbindung des Gewerbegebietes „Kohleisen Au“ benötigt die Stadt Teilflächen, welche sich im Eigentum des Kleintierzuchtvereins befinden. Im Tausch hierfür soll der Verein eine bereits genutzte Teilfläche erhalten. Vorgesehen ist ein wertgleicher Tausch so dass keine Ausgleichzahlungen stattfinden. Da die Stadt Flächen mit Gebäuden (Ställe, Schuppen) erhält sind diese Anlagen auf Kosten der Stadt dem Verein wieder zu ersetzen. Daneben hat die Stadt Heubach die Kosten für die Umzäunung des Grundstücks sowie für die Einzäunung während der Bauarbeiten zu tragen. Eine provisorische Zufahrt zum Vereinsgelände während der Bauphase ebenfalls herzustellen.