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» Ostalbkreis | Samstag, 01. August 2009

Förderung kommunaler Infrastrukturmaßnahmen finanzschwacher Kommunen kommt vielen zu Gute

Der Verteilungsausschuss für die Mittel des Ausgleichsstocks hat insgesamt rund 43,7 Mio. Euro an finanzschwache Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk verteilt. Der Ostalbkreis wird seinen Anteil schwerpunktmäßig erneut in die Schulen investieren.

OSTALBKREIS (pm). Auch in diesem Jahr reichten die vom Verteilungssausschuss unter Vorsitz des Regierungspräsidenten Johannes Schmalz ausgegebenen Mittel nicht annähernd aus, um alle Förderwünsche der Kommunen erfüllen zu können. Schmalzl: „Die Kommunen können mit den Investitionshilfen nicht nur Investitionen mit einem Gesamtvolumen von rund 193,3 Mio. Euro verwirklichen, sondern leisten gleichzeitig auch einen wichtigen Beitrag für die Belebung der Konjunktur und die Bauwirtschaft. Ohne die Unterstützung durch Ausgleichsstockmittel könnten finanziell weniger gut gestellte Städte und Gemeinden wichtige Infrastrukturprojekte heute oftmals überhaupt nicht mehr bewältigen“.
Aus dem regulären Ausgleichsstockprogramm werden Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von rund 110,6 Mio. Euro mit Investitionshilfen von rund 27,3 Mio. Euro gefördert. Zusätzliche Mittel von rund 16,4 Mio. Euro gibt es zur Kofinanzierung von Infrastrukturmaßnahmen, die zudem Fördermittel aus dem Investitionsprogramm des Bundes und dem Infrastrukturprogramm des Landes erhalten. Mit Hilfe der zusätzlichen Mittel aus dem Ausgleichsstock, so Schmalz über das eigentliche Ziel, wird es auch finanziell leistungsschwachen Kommunen ermöglicht, die notwendigen Eigenmittel zur Finanzierung ihrer Vorhaben aufzubringen und damit rasch positive Impulse für Wirtschaft und Arbeitsplätze zu setzen. Neben energetischen Sanierungsmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kindergärten und Sporthallen werden der Aus– und Neubau der Bildungs– und Ganztagesbetreuungseinrichtungen vorrangig finanziert. Die Ausgleichsstockförderung trägt dazu bei, dass die Kommunen einen Betrag von zusätzlich 82,7 Mio. Euro in wichtige Zukunftsbereiche investieren.
Der Verteilungsausschuss, der aus zwei Vertretern des Regierungspräsidiums sowie drei Vertretern der Städte, Gemeinden und Landkreise besteht, hat sich wieder bemüht, vor allem im ländlichen Raum Infrastrukturprojekte zu unterstützen, die helfen sollen, die Standortnachteile der ländlichen Region gegenüber den Verdichtungs– und Ballungsräumen zu verringern.
Priorität hat 2009 erneut die Förderung des Schulhausbaus. In beiden Programmbereichen zusammen fließen rund 25 % der Mittel in solche Vorhaben. An zweiter Stelle folgt der Bau von Straßen– und Einrichtungen des ruhenden Verkehrs, für den rund 20 Prozent der Mittel eingesetzt werden. Etwa 19 Prozent der Ausgleichsstockmittel fließen in den Bau von Sporteinrichtungen. Die Einrichtungen — von der Sporthalle bis zum Sportplatz — dienen vor allem dem Schulsport, aber auch der Bürgerschaft und Vereinen für sportliche Aktivitäten.
Für die energetische Sanierung und den Bau von Kindergärten, Rathäusern, Dorfgemeinschafts– und Bürgerhäusern sowie das Feuerlöschwesen wurden 31 Prozent der bereitgestellten Mittel vergeben.
Folgende Projekte
werden gefördert
Bartholomä: Wohnumfeldverbesserung in der Ortsmitte, 50 000 Euro; Durlangen: Sanierung der Christoph-von-Schmid-Schule, 150 000 Euro, Sanierung von Ortsstraßen, 170 000 Euro; Eschach: Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen, 195 000 Euro; Göggingen: Sanierung des ehemaligen Schulhauses im Ortsteil Horn, 100 000 Euro; Heubach: Neubau einer dreiteilbaren Sporthalle, 790 000 Euro; Iggingen: Ausbau der Sturzäckerstraße, 110 000 Euro; Leinzell: Einbau eines Blockheizkraftwerks im Sport-/Kulturzentrum 55 000 Euro, Energetische Sanierung der Grund-, Förder– und Realschule 15 000 Euro; Lorch: Neubau eines Feuerwehrgeräteshauses, 300 000; Mutlangen: Erweiterung und Sanierung der Gemeindehalle, 200 000 Euro; Obergröningen: Feldwegsanierung, 65 000 Euro; Ruppertshofen: Erweiterung des Bauhofs, 50 000 Euro, Energetische Sanierung der Grundschule, 65 000 Euro; Schechingen: Energetische Sanierung der Grundschule, 145 000 Euro; Schwäbisch Gmünd: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im Stadtteil Bettringen, 430 000 Euro, Umbau der Eichenrainschule zu einem Bildungshaus, 300 000 Euro; Spraitbach: Umbau und Sanierung der Mehrzweckhalle, 725 000 Euro; Täferrot: Kostenanteil an der Erweiterung des Bauhofs der Gemeinde Ruppertshofen, 25 000 Euro, Generalsanierung der Grundschule, 410 000 Euro.