Besser als manche glauben: Die Ostalb-SPD hielt ihren Kreisparteitag im Mögglinger Reichsadler ab
Am Samstag fand unter starker Beteiligung der Mitglieder im Gasthof „Reichsadler“ in Mögglingen der Kreisparteitag der SPD des Ostalbkreises statt. Auf ihm standen die Rechenschaftsberichte und die Wahlen des Vorstandes im Mittelpunkt. Josef Mischko, der bisherige langjährige Vorsitzende, wurde wieder in sein Amt gewählt. Von Dietrich Kossien
MÖGGLINGEN. Er hatte auch den Kreisparteitag am frühen Nachmittag eröffnet und dabei u.a. den Bundestagsabgeordneten Christian Lange, der über die Bundespolitik berichtete, die Landtagsabgeordnete Ulla Haußmann,
Dr. Alfred Geisel, Heubachs Bürgermeister Klaus Maier und Geschäftsführer Stefan Oetzel begrüßt. Josef Mischko gab dann nach der Erledigung einiger Regularien seinen Rechenschaftsbericht ab, der vom Oktober
2007 bis heute reichte. Ein riesiges Arbeitspensum habe man in diesen
27 Monaten hinter sich gebracht. Dabei sei das Ziel, die Sozialdemokratie im Ostalbkreis zu sichern und nach vorne zu bringen, eindrucksvoll erreicht worden. Dabei habe sich die enge Verzahnung der Kreistagspolitik mit der Kreis–
SPD zum Renner entwickelt. Und man habe sich einen Überblick über den sozialen Ostalbkreis verschafft. Erfolgreich habe man u.a. die Entlastung der Tafelläden von den Müllgebühren durchsetzen können und die Erstellung des ersten Armutsberichts des Ostalbkreises. Dessen Ergebnisse würden in diesem Jahr noch eine große Rolle spielen. Die Feststellung, dass ältere Menschen und Frauen die großen Verlierer im Ostalbkreis wären, sei für die
SPD eine Kampfansage. Bezahlbare Wohnungen für ältere Menschen mit geringer Rente und Arbeitsplätze für Alleinerziehende oder Frauen würden in hohem Maße fehlen. Auch die Strukturkrise der Automobilwirtschaft würde den Kreis vor große Herausforderungen stellen, denn über
6000 Arbeitsplätze würden hier vom Auto abhängen. Das dürfe nicht herunter gespielt werden, sondern brauche eine Strukturkommission Landratsamt, die sich dieser Problematik annehme.
Kritisch vermerkte Mischko, dass die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl nicht deutlich genug formuliert hätten, wer die Sozialpolitik im Bund verteidigen würde. So müsse man bei der Rente deutlich sagen, wo es hingeht und welche Richtung die
SPD gehen würde. Mischko: „Wir brauchen die Rente mit
65“, und auch für die Bürgerversicherung müsse man streiten.
Die
SPD müsse sich im Bund sozial neu ausrichten. Sie dürfe nicht an den Bedürfnissen der Wählerschaft vorbei Politik machen, sonst würde es nur schwer gelingen, Wahlen im Bund zu gewinnen. Prekäre Arbeitsverhältnisse seien auf dem Vormarsch, dessen weitere Ausdehnung die Sozialdemokraten verhindern müssten. Dabei sei auch der flächendeckende Mindestlohn ein Muss, und für Kinder müsse es qualifizierte Ausbildungsplätze geben.
„Die Abwahl von Wolfgang Leidig
als OB von Gmünd
ist ein herber Verlust“
SPD–Kreisevorsitzender Josef Mischko
Positiv bewertete der Kreisvorsitzende, dass Christian Lange wieder in den Bundestag gewählt wurde und weiterhin Landesgruppenchef ist. Frederik Brütting sei Vorsitzender der Landes-Jusos, und Ulla Haußmann als Landtagsabgeordnete würde diese machtvolle Präsenz im Land abrunden. Trotzdem dürfte an die Stärke im Ostalbkreis nicht vernachlässigen. Dabei seien die Ortsvereine eine wichtige Säule zum Funktionieren der
SPD. Man habe zu einer Flächenpräsenz zurück gefunden, die sich sehen lassen könne. Im Kreistag habe man angeführt vom Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeister von Heubach, Klaus Maier, eine Spitzenarbeit gemacht, und Wolf-Dietrich Fehrenbacher sei zum Sozialbürgermeister von Aalen gewählt worden.
Ein herber Verlust sei es aber gewesen, dass Wolfgang Leidig nicht wieder zum Gmünder Oberbürgermeister wieder gewählt worden sei. Doch in den Gemeinderäten Aalen und Gmünd habe man sich gut behaupten können. So schloss Josef Mischko: „Unsere
SPD steht viel besser da, als manche glauben machen wollen. Wir haben starke Leute, wir haben junge Leute, und wir sind an den Themen dran, welche die Leute bewegen.
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