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» Ostalbkreis | Donnerstag, 15. Juli 2010

Rechnungsabschluss 2009 und Finanzzwischenbericht 2010 gestern Thema im Kreistag

Man sei „mit mehreren blauen Augen davongekommen“, fasste Landrat Klaus Pavel gestern im Kreistagsausschuss für Bildung und Finanzen das Rechnungsergebnis 2009 zusammen. Auch im Zwischenbericht 2010 ist ein Silberstreif erkennbar, erklärte Kämmerer Karl Kurz. Von Manfred Laduch

OSTALBKREIS. Er sei nicht unzufrieden, dass bis auf ein Minus von einer Million der Rechnungsabschluss 2009 aufgegangen sei, meinte Landrat Pavel. Auch die vorgesehene Kreditaufnahme habe man noch nicht tätigen müssen. Kreiskämmerer Kurz wies darauf hin, dass wegen der schwierigen Finanzlage im vergangenen Jahr sogar eine Haushaltssperre erlassen werden musste.
Manfred Fischer (CDU) erinnerte daran, dass man im Dezember noch von 2,5 Millionen Euro Defizit ausgegangen sei. Es gebe große Kreisstädte, die ein Vielfaches ausgleichen müssten. Doch auch die verbliebene Million tue weh, weil es der erste defizitäre Abschluss seit 2001 sei.
Erfreulich sei es, so Fischer weiter, dass die Abfallwirtschaft quasi eine „rote Null“ geschrieben habe, die Zeit der großen Abmängel mithin wohl vorbei sei. Man müsse jetzt aber mit dem Haushalt 2010 vorsichtig sein, damit kein weiteres Minus auflaufe, das dann 2012 ausgeglichen werden müsse.
Kreis steht bei Verschuldung
besser da, als seine Gemeinden
Er mache sich etwas Sorgen wegen 2011, erklärte Klaus Maier (SPD). Allerdings habe man noch ein solides Fundament. Mit seiner weiter abgebauten Verschuldung stehe der Kreis besser da, als seine Gemeinden.
Den Finanzzwischenbericht zur Halbzeit des laufenden Jahres gab Kreiskämmerer Karl Kurz ab. Er sehe gegenüber dem Bericht vor drei Monaten einen leichten Silberstreif am Horizont. Es sehe alles danach aus, als ob die Vorgabe, bei den Personalkosten 650 000 Euro einzusparen, erreicht werden könne. Das bedeute allerdings, dass für jede neue Aufgabe eine alte wegfallen müsse.
Etwas Probleme bereiteten die Gebührenhaushalte. Bei der Kfz-Zulassung, der Führerscheinstelle und vor allem im Bereich Vermessung werde man die Haushaltsansätze kaum erreichen. Hinzu komme, dass die neu eingeführten Werkrealschulen den Kreis in Sachen Schülerbeförderung vor eine große Herausforderung stellen werden.
Die Entwicklung des größten Bereichs, des Sozialhaushaltes, könne man mehr oder weniger nur beobachten. Immerhin sorge der Wirtschaftsaufschwung dafür, dass derzeit keine Überschreitung der Kosten für Hartz IV abzusehen sei.
Problematischer sei die steigende Zahl der Menschen mit Behinderungen. Hier müsse man über die anzusetzenden Kosten hart verhandeln.
Landrat Klaus Pavel bedankte sich bei der Kreiskämmerei. Angesichts des sehr schwierigen Jahres 2010 habe er vor dieser Arbeit Respekt und Hochachtung.