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» Ostalbkreis | Sonntag, 04. Juli 2010

Haushaltsreste, Werkrealschule und Gebührenrückzahlrung

Mehrere Haushaltsreste wurden für das Rechnungsjahr 2009 gebildet. Dieser Betrag summiert sich auf stolze 1,4 Millionen Euro. Informiert wurde über Aktuelles von der Werkrealschule.

MÖGGLINGEN (pm). Weil zum Schuljahresbeginn 2010/2011 die Werkrealschule Mögglingen – Böbingen in Betrieb gehen soll, war es Bürgermeister Schweizer wichtig, den Gemeinderat über den aktuellen Stand zur Einrichtung der neuen Schulart zu unterrichten. Schweizer bestätigte, dass inzwischen Fragen der Schulorganisation und des Hausrechts geklärt worden seien. Das Nahverkehrsamt des Landratsamts organisiere die Schülerbeförderung.
Dem Vorschlag, zum neuen Schuljahr auch gleich die Einrichtung einer Ganztagesschule in offener Form zu beantragen, wurde so nicht entsprochen. Der gemeinsame Schulbeirat der Werkrealschule hatte sich dafür ausgesprochen im kommenden Schuljahr es bei den bisherigen Betreuungsangeboten zu belassen und gegebenenfalls erst zum Schuljahr 2011/2012 einen Antrag zur Einrichtung einer Ganztagesschule in offener Form zu stellen, berichtete Bürgermeister Ottmar Schweizer. Er fügte an, der Schulbeirat der Limesschule habe sich ausdrücklich für die Erhaltung der bestehenden Betreuungsangebote ausgesprochen, wofür auch der Gemeinderat einhellig plädierte.
Im Vorgriff auf die Jahresrechnung 2009 hat der Gemeinderat über die Bildung von Haushaltsausgabe– und –einnahmeresten entschieden. Die Einnahmereste resultieren überwiegend aus den noch nicht abgerufenen Zuschüssen aus dem Konjunkturpaket II (87 000 Euro), sowie eines nicht in Anspruch genommen Kredites in Höhe von 315 00 Euro. Die Haushaltsausgabereste mit einem Gesamtvolumen von 1,432 Millionen Euro werden nach den Ausführungen von Kämmerer Kiwus im wesentlichen für die Projekte Baugebiet „Alte Baumschule“, Westtangente sowie Hochwasserschutzkonzept gebildet.
Die gerichtlich angeordnete Mehrwertsteuerrückerstattung bei der Wasserversorgung und Einführung der gesplitteten Abwassergebühr verursachen hohen Verwaltungsaufwand. In Mögglingen sind es etwa 250 Fälle, mit einem Rückerstattungsvolumen von etwa 30.000 Euro. Im Einzelfall beläuft sich die Rückerstattung zwischen 5 und 500 Euro, erklärt Kiwus .