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Die Stadt Lorch hat dieses Jahr einen Haushalt, wie er nicht sein sollte /​Bürger werden aufgerufen, Sparvorschläge zu machen

Schieben, strecken, streichen — es bleibt Lorch auch 2011 nichts anderes übrig. Der Haushalt weist wieder eine Negativ-​Investitionsrate auf, die Stadt zehrt von der Substanz. Bürgermeister Karl Bühler stimmte den Gemeinderat gestern auf karge Zeiten ein.

Freitag, 11. Februar 2011
Rems-Zeitung, Redaktion
2 Minuten 9 Sekunden Lesedauer

LORCH (rw). In erster Lesung stellten der Schultes und Kämmerer Hubert Krieg gestern den Haushalt 2011 vor, später als sonst. Dafür waren die Räte schon Ende letzten Jahres auf die sich abzeichnende üble Finanzlage eingestimmt worden. Der Etat 2011 stelle „das absolute Negativbeispiel aller Lehrbücher dar“, so Bühler, es sei nicht gelungen, ihn gesetzeskonform auszugleichen. Immerhin hat man das Defizit des Verwaltungshaushaltes von erwarteten 1,05 Mio. Euro auf 120 000 Euro verringern können, nicht zuletzt, weil sich dank zusätzlicher Zuweisungen die Finanzlage verbesserte, die eigenen kommunalen Steuern erhöht wurden und Personalkosten durch Verzicht auf Wiederbesetzung von Stellen eingespart wurden.
Das Volumen des Haushalts liegt bei 22,8 Mio. Euro — 1,8 Mio. Euro weniger als im Vorjahr. Geschrumpft ist auch der Vermögenshaushalt um eine halbe Million auf rund vier Mio. Euro. Der Verwaltungshaushalt umfasst 18,8 Mio. Euro. Der Haushalt sei ausgequetscht wie eine Zitrone, so Bühler. Er rief die Lorcher auf, Sparvorschläge zu machen. Das Land beteilige sich zwar fair an den Investitionskosten für das Kinder-​Betreuungsangebot, lasse die Kommunen aber bei den Betriebskosten im Regen stehen. Kopfzerbrechen bereite auch der Zustand der Straßen, „die beiden letzten Winter haben einigen den rest gegeben.“ Lorch sei dennoch besser als andere Kommunen durch die Krise gekommen, zu hoffen sei, dass die konjunkturelle Erholung auch die Stadt erreiche. „Wir werden unsere stolze Stadt erhalten und sie nicht auf Null zurückfahren“, versicherte Bühler.
Stadtkämmerer Karl Krieg erläuterte das Zahlenwerk. Die Mehreinnahmen bei den wichtigsten Quellen des Verwaltungshaushaltes — Einkommensteueranteil, Schlüsselzuweisungen und Umsatzsteueranteil — werden Mehreinnahmen in Höhe von knapp 0,8 Mio. Euro erwartet (insgesamt 8,41 Mio. Euro). Die Unterhaltung der städtischen Gebäude beschränkt sich mit 0,8 Mio. Euro auf das Notwendigste, für Straßensanierungen stehen 0,3 Mio. Euro bereit. Inklusive der ordentlichen Schuldentilgung mit 255 000 Euro und dem Fehlbetrag von 120 000 Euro, der aus dem Vermögenshaushalt abzuführen ist, entsteht eine negative Netto-​Investitionsrate von 375 000 Euro.
Investieren will Lorch dennoch: 620 000 Euro stehen für den Neubau des Feuerwehrhauses bereit, das Sanierungsgebiet Lorch-​Süd wird mit 200 000 Euro fortgesetzt. Für die Erschließung der Neubaugebiete Oberkirneck I und Gairen II, 2. Bauabschnitt sind vorbehaltlich der Nachfrage 1,2 Mio. Euro eingestellt. An Grundstückserlösen will die Stadt 2,1 Mio. Euro tätigen. Und 1,7 Mio. Euro werden als Kredit aufgenommen.
Im Grunde beinhalte der Vermögenshaushalt nur die Fortführung der bereits begonnen und beschlossenen Vorhaben. Die Pro-​Kopf-​Verschuldung steigt von 465 auf 596 Euro. Ein Finanzierungsbeitrag für den Vermögenshaushalt werde bereits im dritten Haushaltsjahr nicht erreicht, die Stadt lebe seitdem von der Vermögenssubstanz.
Auch mittelfristig bis 2014 werden die Aussichten kaum besser, so lange zeichne sich ein jährliches Defizit im Verwaltungshaushalt ab. Selbst wenn die Landeszuweisungen und die Gewerbesteuer wieder die Vorkrisen-​Höhe erreichten, werde der bestehende Rückstand an Unterhaltungsmaßnahmen für die Gebäude und Einrichtungen jeden freien Euro beanspruchen. Um es mit Bühlers Worten zu sagen: „Selbst mit dem Aufschwung kann man nicht in die alte Liga zurückkehren.“

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