Ruppertshofen stellt einen Sparhaushalt auf /Gesplittete Abwassergebühr: Eigentümer sollen Auskunft geben
In Ruppertshofen ist es auffällig, dass es immer Bürger gibt, welche die Arbeit des Gemeinderats mit Interesse verfolgen. So auch bei der Sitzung gestern Abend, in der es um die Einführung der gesplitteten Abwasserreform und um den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2011 ging. Von Dorothee Wörner
Freitag, 25. Februar 2011
Rems-Zeitung, Redaktion
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Wie alle Gemeinden hat sich auch die Gemeinde Ruppertshofen nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofes zu einer gerechteren Berechnung mit der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr zu befassen.
Die Gemeinde wird bei dem Verfahren unterstützt vom Büro Käser und Fellbach aus Fellbach, wobei Bürgermeister Kühnl Herrn Käser in der Sitzung begrüßen konnte. Dieser stellte die Grundlagen der neuen Abrechnung vor. Bisher wurde nach dem Frischwasserverbrauch abgerechnet, künftig wird das Niederschlagswasser zu Grunde gelegt, das in das öffentliche Kanalnetz eingeleitet wird. Dabei gibt es, abhängig vom Grad der Versiegelung, unterschiedliche Faktoren. Wasserundurchlässige Befestigungen werden mit dem Faktor 0,9 berechnet, teildurchlässige Flächen mit 0,6 und sonstige Befestigungen, wie Schotter oder Splitt mit dem Faktor 0,3.
Favorisiert wird in Ruppertshofen die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer in Form einer so genannten Selbstauskunft. Dazu erhalten die Grundstücksbesitzer Pläne aus dem Liegenschaftskataster, auf denen sie selbst Einträge vornehmen können. Zisternen, als ortsfeste, erdgebundene Anlagen sollen berücksichtigt werden. Bürgermeister Kühnl bezeichnete die Aufforderung zur Selbstauskunft als faires Verfahren und wesentlich günstiger als etwa eine Befliegung. Am 24. März wird es eine Bürgerinformation in der Jägerfeldhalle zu diesem Thema geben. Des Weiteren ist man auf dem Rathaus jederzeit zur Auskunft bereit.
Bei der Bedarfsplanung für die Kindergärten Zwergenland und Waldorfkindergarten gibt es keine wesentlichen Unterschiede zum Vorjahr.
Einstimmig wurde beschlossen die Bedarfsplanung fortzuführen. „Wir haben einen genehmigungsfähigen Haushalt“, so Bürgermeister Kühnl, „aber wir werden bei den Investitionen keine großen Sprünge machen können. Als Gemeinde, die abhängig ist von Zuschussmitteln, schaffen wir es immer noch nicht den Verwaltungshaushalt auszugleichen. Das vergangene Jahr war zwar nicht so schlimm wie befürchtet, dennoch handelt es sich 2011 um einen Sparhaushalt“, so der Bürgermeister. Er konnte Kämmerer Stefan Deininger begrüßen, der den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2011 vorstellte.
Das Haushaltsvolumen beträgt 3,87 Mio. Euro, davon entfallen auf den Vermögenshaushalt 420 096 Euro und auf den Verwaltungshaushalt 3,446 Mio. Euro. Die Nettoinvestitionsrate beträgt — 113 000 Euro und die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 877 Euro zum 1. Januar 2011. Für Kämmerer Deininger ist es wichtig die Haushaltskonsolidierung voranzutreiben und die Verschuldung zurückzufahren. Eine Hebesatzerhöhung ist nicht geplant.
Die mittelfristige Finanzplanung will Projekte für die Zukunft festlegen, dazu gehören die Sanierung des Rathauses, das Feuerwehrhaus und die Ortsdurchfahrt in Birkenlohe. „Wie wir das angehen werden und wo wir Prioritäten setzen, das werden wir sehen“, formulierte es der Kämmerer vorsichtig.
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