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» Schwäbisch Gmünd | Sonntag, 27. März 2011

Kommentar zur Wahl

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Baden-​Württemberg wird anders! Nach über 57 Jahren muss die CDU in die Opposition. Das Land wird Grün – nicht nur weil gerade das Frühjahr begonnen hat. Von Heinz Strohmaier

Die SPD fährt das schlechteste Ergebnis im Ländle ein, freut sich aber wie kaum zuvor, denn sie sitzt künftig mit am Regierungstisch. Mitten drin Klaus Maier aus Heubach, der im Vergleich zur Landes–SPD ein besseres Ergebnis eingefahren hat und über ein Zweitmandat in den Landtag rutscht, was der bisherigen Aalener Abgeordneten Ulla Haußmann versagt blieb. Maier hat im Wahlkampf geackert, hat durch seine Bürgermeistertätigkeit einen hohen Bekanntheitsgrad und muss jetzt Farbe bekennen, wie er zu Stuttgart 21 steht. Bislang galt für ihn ein klares „Ja!“ Abwarten, ob ihn die Grünen ausbremsen. Die Grünen haben ihr Ergebnis mehr als verdoppelt und stellen voraussichtlich den Ministerpräsident, den ersten in einem Bundesland. Aber auch Winfried Kretschmann wird sich vermutlich bei einigen seiner Wahlaussagen schnell korrigieren müssen, soll Baden-​Württemberg das Musterländle in der Republik bleiben. Kernkraftwerke sind nur eine Baustelle, die bisherige Arbeit der CDU/​FDP wird für die neue Regierung der Maßstab sein. Heute schon für die nächsten Wahlen. Doch von welcher Welle wurden die Grünen getragen? So makaber es klingen mag: Die Seewelle in Japan hatte auch Auswirkungen auf Baden-​Württemberg. Stimmen brachten auch Stuttgart 21 und natürlich die Damen und Herren in Berlin. Merkel im Tief, Westerwelle angeschlagen, Brüderle verplappert sich – die FDP hat die Quittung bekommen. Im Land gerade noch einmal in den Landtag gerutscht, spielte sie auf der Ostalb keine Rolle. Eigentlich könnte der Gmünder Staatssekretär Dr. Stefan Scheffold (CDU) mit seinem Ergebnis zufrieden sein. Er hat mehr Stimmen als Brigitte Abele (Grüne) und Klaus Maier (SPD) zusammen – und sitzt künftig trotzdem auf der Oppositionsbank. Zwei Abgeordnete sind gut für den Raum Schwäbisch Gmünd; dass aber beide miteinander auf der Regierungsbank sitzen könnten, war von vornherein ausgeschlossen. Rot und Grün lieben sich zu sehr.
 

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  1. Die Grünen und die Wahl
    Winfried Kretschmann hat es erkannt: "Politik muss keinen Spaß machen, sondern Sinn"! Gratulation, Mappus ist weg, die Grünen an der Macht und Brigitte Abele bleibt der Zutritt zum Landtag weiterhin verwehrt. Viel besser konnte es nicht kommen.

    Stadträtin Brigitte Abele hat nicht erkannt, das Politik Sinn machen muss und Glaubwürdigkeit benötigt, sonst hätte sie sich nicht als Landtagskandidatin der Grünen aufstellen lassen. Gerade in Gmünd hat sie es vielen Grünen-Wählern sehr schwer gemacht, denn die Grünen konnten die Gmünder nur unterstützen, wenn sie sich überwinden konnten ihr Kreuz bei Brigitte Abele zu machen, der Frau, die das Postgebäude am Bahnhof im Zuge des Gamundia-Projektes vollständig ausradieren wollte. Von den anderen Fehlleistungen der Gmünder Grünen unter ihrer Führung ganz zu schweigen.

    Für 25% der Grünen-Wähler war S21 ein wichtiges Thema und für viele Gmünder Stammwähler der Grünen war der Erhalt des Postgebäudes und des Bahnhofplatzes in Schwäbisch Gmünd ein ebenso wichtiges Anliegen. Dementsprechend liegt das Ergebnis von B. Abele auch um fast 25% unter dem Landesdurchschnitt. Wer in der Kommunalpolitik bei Gamundia (GD21) gegen einen Bürgerentscheid eintritt und jene Politiker, die diesen fordern als Populisten bezeichnet, der kann im Land nicht glaubwürdig für ein Volksbegehren zu S21 eintreten. Wer gegen das Abholzen von Bäume in Stuttgart eintritt, kann den Kahlschlag im künftigen Gmünder Landesgartenschaugelände nicht völlig ignorieren. Ist Abele am Ende die einzig wahre Populistin oder eher ein Fähnchen im Wind ihres Ehrgeizes?

    Ein weiterer Pferdefuß bei dieser Landtagswahl ist die Tatsache, dass die SPD und mit ihr auch Stadtrat Fuchs, ebenfalls Gegner von mehr direkter Demokratie, glauben die SPD hätte ihre Regierungsbeteiligung im Land verdient. Nein, diese fällt ihnen nur zu und zwar Dank des Erfolgs der Grünen. Die Grünen haben in Schwäbisch Gmünd nicht wegen Brigitte Abele, sondern trotz Abele Stimmengewinne zu verzeichnen. Man kann also nur hoffen, dass die Politiker dies zur Kenntnis nehmen und sich bei der Interpretation der Wahlergebnisse nicht mit fremden Federn schmücken.
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Baden-​Württemberg wird anders! Nach über 57 Jahren muss die CDU in die Opposition. Das Land wird Grün – nicht nur weil gerade das Frühjahr begonnen hat. Von Heinz Strohmaier

Die SPD fährt das schlechteste Ergebnis im Ländle ein, freut sich aber wie kaum zuvor, denn sie sitzt künftig mit am Regierungstisch. Mitten drin Klaus Maier aus Heubach, der im Vergleich zur Landes–SPD ein besseres Ergebnis eingefahren hat und über ein Zweitmandat in den Landtag rutscht, was der bisherigen Aalener Abgeordneten Ulla Haußmann versagt blieb. Maier hat im Wahlkampf geackert, hat durch seine Bürgermeistertätigkeit einen hohen Bekanntheitsgrad und muss jetzt Farbe bekennen, wie er zu Stuttgart 21 steht. Bislang galt für ihn ein klares „Ja!“ Abwarten, ob ihn die Grünen ausbremsen. Die Grünen haben ihr Ergebnis mehr als verdoppelt und stellen voraussichtlich den Ministerpräsident, den ersten in einem Bundesland. Aber auch Winfried Kretschmann wird sich vermutlich bei einigen seiner Wahlaussagen schnell korrigieren müssen, soll Baden-​Württemberg das Musterländle in der Republik bleiben. Kernkraftwerke sind nur eine Baustelle, die bisherige Arbeit der CDU/​FDP wird für die neue Regierung der Maßstab sein. Heute schon für die nächsten Wahlen. Doch von welcher Welle wurden die Grünen getragen? So makaber es klingen mag: Die Seewelle in Japan hatte auch Auswirkungen auf Baden-​Württemberg. Stimmen brachten auch Stuttgart 21 und natürlich die Damen und Herren in Berlin. Merkel im Tief, Westerwelle angeschlagen, Brüderle verplappert sich – die FDP hat die Quittung bekommen. Im Land gerade noch einmal in den Landtag gerutscht, spielte sie auf der Ostalb keine Rolle. Eigentlich könnte der Gmünder Staatssekretär Dr. Stefan Scheffold (CDU) mit seinem Ergebnis zufrieden sein. Er hat mehr Stimmen als Brigitte Abele (Grüne) und Klaus Maier (SPD) zusammen – und sitzt künftig trotzdem auf der Oppositionsbank. Zwei Abgeordnete sind gut für den Raum Schwäbisch Gmünd; dass aber beide miteinander auf der Regierungsbank sitzen könnten, war von vornherein ausgeschlossen. Rot und Grün lieben sich zu sehr.
 

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  1. Die Grünen und die Wahl
    Winfried Kretschmann hat es erkannt: "Politik muss keinen Spaß machen, sondern Sinn"! Gratulation, Mappus ist weg, die Grünen an der Macht und Brigitte Abele bleibt der Zutritt zum Landtag weiterhin verwehrt. Viel besser konnte es nicht kommen.

    Stadträtin Brigitte Abele hat nicht erkannt, das Politik Sinn machen muss und Glaubwürdigkeit benötigt, sonst hätte sie sich nicht als Landtagskandidatin der Grünen aufstellen lassen. Gerade in Gmünd hat sie es vielen Grünen-Wählern sehr schwer gemacht, denn die Grünen konnten die Gmünder nur unterstützen, wenn sie sich überwinden konnten ihr Kreuz bei Brigitte Abele zu machen, der Frau, die das Postgebäude am Bahnhof im Zuge des Gamundia-Projektes vollständig ausradieren wollte. Von den anderen Fehlleistungen der Gmünder Grünen unter ihrer Führung ganz zu schweigen.

    Für 25% der Grünen-Wähler war S21 ein wichtiges Thema und für viele Gmünder Stammwähler der Grünen war der Erhalt des Postgebäudes und des Bahnhofplatzes in Schwäbisch Gmünd ein ebenso wichtiges Anliegen. Dementsprechend liegt das Ergebnis von B. Abele auch um fast 25% unter dem Landesdurchschnitt. Wer in der Kommunalpolitik bei Gamundia (GD21) gegen einen Bürgerentscheid eintritt und jene Politiker, die diesen fordern als Populisten bezeichnet, der kann im Land nicht glaubwürdig für ein Volksbegehren zu S21 eintreten. Wer gegen das Abholzen von Bäume in Stuttgart eintritt, kann den Kahlschlag im künftigen Gmünder Landesgartenschaugelände nicht völlig ignorieren. Ist Abele am Ende die einzig wahre Populistin oder eher ein Fähnchen im Wind ihres Ehrgeizes?

    Ein weiterer Pferdefuß bei dieser Landtagswahl ist die Tatsache, dass die SPD und mit ihr auch Stadtrat Fuchs, ebenfalls Gegner von mehr direkter Demokratie, glauben die SPD hätte ihre Regierungsbeteiligung im Land verdient. Nein, diese fällt ihnen nur zu und zwar Dank des Erfolgs der Grünen. Die Grünen haben in Schwäbisch Gmünd nicht wegen Brigitte Abele, sondern trotz Abele Stimmengewinne zu verzeichnen. Man kann also nur hoffen, dass die Politiker dies zur Kenntnis nehmen und sich bei der Interpretation der Wahlergebnisse nicht mit fremden Federn schmücken.
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