Tunnelfilter-Bürgerdialog gestartet
Der bundesweit bislang einmalige Bürgerdialog-Prozess zum Thema Tunnelfilter ist am Freitagnachmittag gestartet.
Freitag, 27. April 2012
Rems-Zeitung, Redaktion
50 Sekunden Lesedauer
Eine große Anzahl von Experten unterschiedlicher Fachrichtung hat sich zusammen mit Vertretern der Bürgerschaft, der vom Tunnelkamin auf dem Lindenfirst betroffenen Einrichtungen und auch des Verkehrsministeriums aus Stuttgart zunächst ab 13 Uhr zu einem Runden Tisch zusammengefunden. Ab 17 Uhr kann sich auch jeder interessierte Bürger zu Wort melden. Insgesamt vier solcher Nachmittage und Abende sind geplant,. um das Für und Wider zum Tunnelfilterprojekt gegenüberzustellen und in einem Abschlussbericht möglicherweise als Empfehlung an Landes– und Bundesregierung weiterzugeben. Die Stimmung zu Beginn des Bürgerdialog-Prozesses war auf Seiten der Tunnelfilter-Befürworter deutlich ungeduldig. Gewarnt wurde auch vor einem zunehmenden Frust in der Bevölkerung mit Schaden für die Demokratie. Denn die Politik erkläre schon seit Jahren, dass der Tunnelfilter auch im Sinne der Bürgerschaft wünschenswert sei. Dann aber seien es immer wieder Vertreter der Regierungsbehörden und aus der Ministerialbürokratie, die alle Hoffnungen gegen eine Wand rennen lassen. Die so kritisierten Ministeriumsvertreter meinten dagegen, dass sie an rechtliche Vorgaben gebunden seien. Den Parlamentariern in Berlin obliege es letztendlich, Änderungen dieser Vorgaben auf den Weg zu bringen. Kritisiert wurde auch, dass kein Vertreter aus Bundesministerien am Runden Tisch sitzt. Ausführlicher Bericht am Samstag in der Rems-Zeitung.
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