Gemeinderat Heubach: Schwierige Haushaltslage im Jahr 2010
Vier Themen standen im Mittelpunkt der Jahres-Abschlusssitzung des Heubacher Gemeinderates gestern Abend in der Silberwarenfabrik: Die Einbringung des Haushalts, die Blutspenderehrung, der Jahresrückblick und das Auszeichnen verdienter Mitbürger. Von Manfred Laduch
Mittwoch, 23. Dezember 2009
Rems-Zeitung, Redaktion
2 Minuten 39 Sekunden Lesedauer
Geehrt wurden für zehn Blutspenden: Wolfgang Bittermann, Ute Brandt, Brigitte Enssle, Monika Griswold, Melanie Hochstetter, Josef Larcher, Reinhold Nuding, Jochen Schummer. Bereits 25 Mahl haben Roland Dengler, Ruth Godulla, Maria Großmann, Helmut Großmann, Volker Hartel, Marianne Lehmann, Jürgen März, Toni Urstöger und Udo Wörner gespendet. Für 50 blutspenden ging eine Auszeichnung an Maria Bullinger, Hans-Peter Friz, Hannelore Geller, Karin Kässer und Walter Stegmaier (Heubach). Gar an 75 Blutspenden haben Alfred Brenner und Richard Wünsch teilgenommen.
Umrahmt wurde die Schlusssitzung von Beiträgen der Musikschule Rosenstein, die Bürgermeister Maier für deren Erfolge im zu Ende gehenden Jahr in den höchsten Tönen lobte. Einige bis hin zur Bundesebene im Wettbewerb „Jugend musiziert“ erfolgreiche Kinder und Jugendliche erhielten kleine Geschenke.
Vor der Einbringung des Haushalts 2010 bedankte sich Maier bei Kämmerer Bernd Schweizer: „Er hat’s erarbeitet und ich mit dem Rotstift überarbeitet“. Manch renommierter Betrieb zahle keine Gewerbesteuer mehr, die Einkommensteuereinnahmen seien mit 800 000 Euro durch die Kurzarbeit belastet, beklagte der Bürgermeister. Es gebe – wie fast überall – eine negative Zuführungsrate, und man müsse 1,54 Millionen Euro an Krediten aufnehmen.
Bei Gebäudeunterhaltung, Geräten und Betriebsmitteln sei man an die unterste Grenze gegangen. „Wenn im nächsten Jahr irgendwann in einer Halle die Duschen nicht gehen, liegt es daran“, erklärte Maier. Leider habe man auch die Gemeindesteuern erhöhen müssen, weil man hier an viertletzter Stelle im Kreis lag. Ohne Erhöhung bekäme Heubach keine Ausgleichsstockmittel und das Landratsamt würde den Etat nicht genehmigen.
Dennoch wolle man weiter investieren, sogar mehr, als 2009. Das sei wichtig für eine Erholung der Wirtschaft. Die Sporthalle und der Weiterbau der Nordumgehung seien finanziert. Ein neues Bad könne man sich aus eigener Kraft derzeit nicht leisten. Auch mit der Stadthalle müsse man auf bessere Zeiten warten.
In seinem Jahresrückblick beklagte Maier einige nicht angemessene Diskussionen im Gemeinderat, die Verletzungen verursacht hätten. Er nannte Sporthalle, Wasserversorgung und Nordumgehung als wichtige Projekte des Jahres. Heubach habe seine Schulen in Ordnung, zeigte sich der Schultes stolz. Sein Dank galt allen ehrenamtlich Engagierten, den Gemeinderatsmitgliedern und den Mitarbeitern der Stadtverwaltung.
In den Rückblicken der Fraktionen betonte Roland Hegele (CDU) die Bedeutung des Beschlusses über den zukünftigen Weg zu wichtigen Projekten. Man müsse die Bürger auf diesen schwierigen Weg mitnehmen. Die Schulstadt Heubach brauche ein zweckmäßiges Hallenbad und die Kulturstadt eine Stadthalle.
„Unser Wort des Jahres heißt Zuversicht“, erklärte Fritz Krauß (BL) in Anspielung auf die neue Skulptur am Postplatz. „Sport ist mehr als ein Unterrichtsfach“, betonte er die Notwendigkeit der neuen Sporthalle. Die Schulen seien ein Standortvorteil für die Stadt, aber auch eine finanzielle Herausforderung.
Die Atmosphäre im Gemeinderat sei besonders deshalb vergiftet, weil man der SPD-Fraktion keinen Bürgermeister-Stellvertreter mehr zugestanden habe, erinnerte deren Vorsitzender Manfred Schmidtke. Man müsse mit Augenmaß auf die Finanzsituation der Stadt antworten, forderte er. Zuversicht falle nicht vom Himmel.
Ortsvorsteher Bernhard Deininger verwies in seinem Jahresrückblick auf die dringende Notwendigkeit, die dortige Halle zu sanieren.
Abschließend überreichte Bürgermeister Maier die vom Gemeinderat verliehene Goldene Bürgermedaille an Karl Baumann. Dieser sei nicht nur fast 20 Jahre selbst Stadtrat gewesen, sondern auch äußerst engagiert im Vereinsleben – zum Beispiel lange Zeit an vorderer Stelle in der Albvereins-Ortsgruppe und darüber hinaus. Baumann habe Heubach kulturell mit Theateraufführungen bereichert und sei ein engagierter Umweltschützer.
Weitere Auszeichnungen gingen an die Jugendinitiative Lautern und den Verein „QLturraum“ (wir werden noch berichten).
Hinweis: Dieser Artikel wurde vor 5232 Tagen veröffentlicht.