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Nachrichten Schwäbisch Gmünd

Fraktion Bündnis 90/​Die Grünen zog im Café Spielplatz eine Bilanz der jüngsten Gemeinderatswahl

Gut gelaunt trafen sich Vorstand und Fraktion der Gmünder Grünen mit Freunden und Unterstützern am Mittwoch im Café Spielplatz zu einer ersten Bewertung der Ergebnisse der Gemeinderatswahl.

Montag, 15. Juni 2009
Rems-Zeitung, Redaktion
2 Minuten 48 Sekunden Lesedauer

SCHWÄBISCH GMÜND (pm). Herzlich begrüßt wurden die beiden neu gewählten Stadträte Karl Miller (Architekt und Energieexperte) und Alexander Schenk (Diplom-​Betriebswirt), mit denen Sachkompetenz und politisches Gewicht der Fraktion wesentlich gestärkt werden, so deren Vorsitzende Brigitte Abele.
Besonders erfreut zeigte man sich über das Erreichen der beiden wesentlichen Wahlziele von Bündnis 90/​Die Grünen: Zum einen habe man sich mit deutlichen Zugewinnen klar als dritte Kraft im Rat etabliert. Zum anderen sei es nach mehreren vergeblichen Anläufen endlich gelungen, die jahrzehntelange Dominanz der CDU im Gemeinderat und damit im Rathaus zu beenden. Diese Dominanz und die damit einher gehende politische Unbeweglichkeit sehen die Grünen mit verantwortlich dafür, dass Gmünd im Wettbewerb der Städte in der Region in den vergangenen Jahrzehnten immer weiter zurückgefallen sei.
Ihr gutes Ergebnis betrachten die Grünen als „deutliche Bestätigung unseres gradlinigen Kurses der letzten Jahre, für den wir – im Gegensatz zu anderen Fraktionen – in der Öffentlichkeit auch hin gestanden sind“, sagte Brigitte Abele. Das Experiment, erstmals einen Kommunalwahlkampf komplett ohne Plakatierung und in den meisten Wahlbezirken auch ohne aufwändige Flyer zu wagen, sei offenbar weitgehend geglückt.
„Es scheint überhaupt nicht aufgefallen zu sein, dass von uns nirgends ein Plakat zu sehen war“, meinte Vorstandssprecher Alexander Schenk. Ob mit einem Plakatwahlkampf ein noch besseres Ergebnis zu erzielen gewesen wäre, darüber könne man allenfalls spekulieren.
Unerwartet tief war auch für die Grünen der Absturz der CDU, die in Schwäbisch Gmünd mit acht Prozent fast dreimal soviel Stimmen verloren hat wie im Landesdurchschnitt. Den Grund für diese erdrutschartigen Verluste sehen die Grünen in erster Linie „in dem nicht nachvollziehbaren Verwirrspiel zur geplanten Stadtentwicklung im Bereich Bahnhof/​Ledergasse, das den Bürgern monatelang zugemutet wurde“, wie Stadtrat Elmar Hägele sagte, aber auch in dem Gespür der Gmünder, die nach den Erfahrungen während und vor allem gegen Ende der Amtszeit von OB Rembold nach der Wahl von Richard Arnold zum neuen Oberbürgermeister wohl einen gewissen Ausgleich im Rathaus schaffen wollten.
Hägele bedankte sich für die „großartige Unterstützung der Wähler in ganz Gmünd“, mit der es ihm gelungen ist, der CDU in Großdeinbach mit der höchsten Stimmenzahl aller dortigen Kandidaten ein Direktmandat abzunehmen. Zu hoffen sei, so die Meinung der Versammlung, dass die weiterhin größte Fraktion im Interesse der Stadt nun schnell zu einer konstruktiven, verantwortungsbewussten Arbeit und zu verloren gegangener Verlässlichkeit vor allem in der zentralen Frage der Stadtentwicklung, sprich Planung Landesgartenschau, zurück finde.
Karl-​Andreas Tickert erinnerte in diesem Zusammenhang erneut an die wortgleichen Anträge der Grünen und der CDU, die Teil der Beschlussfassung über die Entwurfsplanung zur LGS waren. Im November hatte der Gemeinderat der Entwurfsplanung des Büros a24_​landschaft mit überwältigender Mehrheit zugestimmt. Es sei an der Zeit, gemeinsam die zeitnahe Präsentation der gemäß diesen Anträgen weiter zu entwickelnden Pläne durch die Verwaltung anzumahnen.
Von CDU und Grünen waren damals gleich lautende Anträge zur Verbesserung der Halte– und Parkmöglichkeiten am Bahnhof, zur Optimierung der Buslinienführung zwischen künftigem Remspark und Innenstadt und zur möglichen Verkehrsentwicklung in der Katharinenstraße nach dem vorgesehenen Bau der so genannten Kroatenbrücke eingebracht worden. Darüber hinaus war die Verwaltung beauftragt worden, die in der Entwurfsplanung vorgesehene Querung der Bahngleise mit einer Fußgängerüberführung weiter zu entwickeln und zu prüfen.
Auf ein bemerkenswertes Einzelergebnis der Wahl wurde von Susanne Lutz hingewiesen. Das gute Stimmenergebnis von Ute Nuding, die für die FW/​FDP-​Liste in den Gemeinderat einzieht, sei ein starker Beleg dafür, wie sehr das Thema Tunnelfilter der Bevölkerung auf den Nägeln brenne. Lutz erinnerte daran, dass die Fraktion Bündnis 90/​Grüne an diesem Thema seit vielen Jahren dran sei, immer wieder – auch im Landtag – nachgebohrt sowie eigene Informationsveranstaltungen organisiert und finanziert habe.
Der Wahlerfolg von Nuding, der gewiss mit keinem anderen politischen Thema in Verbindung gebracht werden könne, sei ein klares Signal an die Verantwortlichen auf allen Ebenen, „von Gmünd über Stuttgart bis nach Berlin“, die Sorge der Menschen hier ernst zu nehmen und entsprechend zu handeln.

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