Neues Einkaufszentrum gestern Thema im Gemeinderat
Einstimmig stimmte der Gemeinderat Göggingen dem Haushaltsplan 2010 bei der gestrigen Sitzung zu. Einige wichtige Maßnahmen, wie die Planung des neuen Einkaufszentrums, sollen durch Grundstücksverkäufe gegenfinanziert werden. Von Dorothee Wörner
Donnerstag, 21. Januar 2010
Rems-Zeitung, Redaktion
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Keinen Zweifel gibt es daran, dass im Vermögenshaushalt 2010 zwei Maßnahmen sicher enthalten sein werden. Am Ortseingang, auf Höhe des Gewerbegebietes wird im Frühjahr dieses Jahres ein Kreisverkehr angelegt und in Horn wird das Baugebiet „Hintere Gasse-Erweiterung“ erschlossen werden.
Kämmerer Wilfried Binder sprach von schlechten Rahmenbedingungen unter denen der Haushaltsplan aufgestellt werden musste, doch der Gemeinderat habe im Jahr 2009 reagiert und durch die Aufstellung eines Nachtragshaushalts die Verschlechterung um 113 000 Euro auf der Einnahmeseite bereits berücksichtigt.
Durch Kürzungen beim Unterhaltungsaufwand in verschiedenen Bereichen soll der Haushalt ausgeglichen gestaltet werden. Die Zuführungsrate wird Null betragen, so dass auch keine Entnahme aus Rücklagen notwendig sein wird. Kämmerer Binder sagte dazu: „Der Gemeinderat wird diese Null mit allen Mitteln zu verteidigen haben“. Die öffentlichen Einrichtungen können 2010 auf einem guten Niveau erhalten werden und die Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule sind im Rahmen des Konjunkturprogramms bereits im Vermögenshaushalt enthalten, so Binder.
Die tatsächliche Ausführung der 450 000 Euro teuren Kanalsanierung mit Bau eines Regenüberlaufbeckens in der Unteren Straße soll nochmals beraten werden, zumal sie eine weitere Gebührenerhöhung nach sich ziehen würde. Zuschussbedarf gibt es beim Kindergarten in Höhe von 192 000 Euro, bei der Gemeindehalle in Höhe von 92 130 Euro und auch bei der Wasserversorgung, wobei im Hauptort ein Überschuss erwirtschaftet wurde (3900 Euro) und in den Teilgemeinden durch wichtige Maßnahmen in den letzten Jahren ein Abmangel entstand (Horn 7730 Euro und Mulfingen 4410 Euro).
Weitere Maßnahmen im Vermögenshaushalt wie der Kreisverkehr, die Planungen für das Einkaufszentrum und das Baugebiet Hintere Gasse in Horn, sollen durch Grundstücksverkäufe gegenfinanziert werden. Für die Feuerwehr wird ein Betrag von 30 000 Euro eingeplant, ebenso hoch ist der Betrag für die Schulküche, die von Grundschule und Kindergarten genutzt werden kann. Der Haushaltsplan 2010 wurde einstimmig beschlossen. Einstimmig erfolgte auch der Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Einkaufszentrum mit der Festlegung der Ausschreibung beschränkt auf regionale Anbieter.
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