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Nachrichten Schwäbisch Gmünd

Fritz Kuhn nennt Gründe für den Ausstieg

Trotz des Länderspiels Deutschland gegen Holland fanden sich sehr viele Interessierte im Refektorium des Predigers ein, um die Gründe von Fritz Kuhn für ein Ja zum Ausstieg aus Stuttgart 21 zu hören. Sie wurden von Michael Straub im Namen des Aktionsbündnisses „Ja zum Ausstieg“ begrüßt.

Samstag, 19. November 2011
Rems-Zeitung, Redaktion
2 Minuten 0 Sekunden Lesedauer


SCHWÄBISCH GMÜND (pm). „ Der Regionalverkehr wird der große Verlierer sein“ so Kuhn. Der Vize-​Chef der Grünen im Bundestag, Fritz Kuhn, erklärte, warum seine Partei den Ausstieg aus Stuttgart 21 empfiehlt. Bei seinem Vortrag holte Kuhn zeitlich weit aus und erinnert daran, dass 1994 der damalige Ministerpräsident Erwin Teufel, zusammen mit Ex-​Bürgermeister Manfred Rommel sowie Ex-​Verkehrsminister Matthias Wissmann und der frühere Bahnchef Heinz Dürr das Projekt vorgeschlagen haben. Schon damals hatten die Grünen auf Alternativen aufmerksam gemacht. Eine Arbeitsgruppe, der auch Kuhn angehörte, schlug neben der Modernisierung des Kopfbahnhofes eine so genannte „Kombi-​Variante“ vor, die mit vier unterirdischen Gleisen für den Fernverkehr sehr an den Vorschlag von Schlichter Heiner Geißler erinnert. All dies wurde jedoch abgewiesen. Auch heute seien CDU, FDP und SPD keinen Deut schlauer. Stattdessen träumte man von der Strecke Paris-​Bratislava. Im Fokus standen der Fernverkehr und die Flughafen-​Anbindung. Dabei wurde der Regionalverkehr, der unter dem Neubau am meisten leiden wird, schlicht vergessen. Doch der Stuttgarter Hauptbahnhof ist der Knotenpunkt des Regionalverkehrs in Baden-​Württemberg. Mit den lediglich acht Gleisen werden zahlreiche so genannte „Doppelbelegungen“ notwendig, was zu vorprogrammierten Verspätungen führen wird, erklärte Kuhn. Dann haben ICE Vorfahrt und der Nahverkehr hat das Nachsehen. Ein Taktfahrplan sei mit S21 nicht möglich, Züge werden sich verpassen, das Umsteigen zur Tortur. Zudem war der Stresstest nicht stimmig, so Kuhn weiter. Es müsse bezweifelt werden, dass der Tiefbahnhof tatsächlich 44 Züge pro Stunde schaffe. Zu Anfang ging man noch von 2,5 Milliarden Euro Baukosten für S 21 aus. Schnell war klar, dass diese Summe illusorisch ist. Laut einem Gutachten, das die Grünen in Auftrag gegeben haben, ist mittlerweile von Kosten in Höhe von mindestens 4,55 Mrd. Euro zu rechnen. Damit wäre die Zielmarke von maximal 4,5 Mrd. Euro, die sich die Landesregierung gesetzt hat, überschritten. Die tatsächlichen Kosten könnten weit darüber liegen. Bereits 2008 ging der Bundesrechnungshof von 5,3 Mrd. Euro aus. Man müsse sich im Klaren darüber sein, so Kuhn, dass dies Mittel seien, die für dringendere Projekte wie z.B. die Modernisierung der Rheintalbahn oder die Elektrifizierung der Südbahn fehlen.
Die Frage von Besuchern, warum der Protest nicht schon viel früher richtig entbrannt sei, erklärt Kuhn so: heute seien die Bürger wacher als damals, wenn es darum gehe, mehrere Milliarden Euro für solche Projekte auszugeben. Parlamentarisch habe es schon immer Widerstand gegeben.
Seine erste Rede zu Stuttgart 21 habe er, damals noch als Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, bereits 1996 gehalten. Auf die Frage, wie es weitergeht, falls das Quorum nicht erreicht werde, aber eine Mehrheit sich für den Ausstieg ausspreche, sagte Kuhn: „Dann geht die Frage an die SPD, ob sie bei ihrem Kurs bleiben will.“

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