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Nachrichten Schwäbisch Gmünd

Aus der Haushaltsrede von Karin Rauscher (FWF)

Dass mit dem neuen Haushalt in erster Linie das Jahrhundertprojekt Stadtumbau und Gartenschau weiterverfolgt werde, hob Karin Rauscher (FWF) hervor. Während im Umland die Investitionen einbrächen, lege Schwäbisch Gmünd zu.

Donnerstag, 10. Februar 2011
Rems-Zeitung, Redaktion
1 Minute 6 Sekunden Lesedauer

SCHWÄBISCH GMÜND (ml). Bei aller Freude verursache dies angesichts der Schuldenentwicklung auch Sorgenfalten. Daher sei die Erhöhung der Gewerbesteuer auch angemessen.
Das Regierungspräsidium empfehle nachdrücklich, die Haushaltsstrukturkommission wieder aufleben zu lassen. Auch die FWF-​Fraktion glaube, dass dies besser sei, als eine Fortführung der Strategiegespräche, zumal wenn diese mit einer kostenträchtigen Moderation verbunden wäre. Unumgänglich sei der zügige Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren.
Die Vorgabe des RP, den Eigenanteil an den Kosten für Stadtumbau und Gartenschau um 1,9 Millionen Euro zu reduzieren, könne man nach Rauschers Ansicht am ehesten durch eine Kostenoptimierung bei den geplanten Brücken erreichen. Das gelte auch für die nicht zu LGS gehörenden Birkhofbrücke.
Streng genommen sei der Umbau der Scheuelberghalle in Bargau keine Pflichtaufgabe. In Aussicht stehende Zuschüsse und das Engagement des Fördervereins mit 400 000 Euro verliehen dem Projekt jedoch den nötigen Auftrieb. Man empfehle den Großdeinbachern in Sachen Bezirksamt ein ähnliches Vorgehen.
Ob beim Salvator, dem „Starken Hardt“ oder den „verloren gegangenen Schulschätzen“ der Klösterleschule – Rauscher lobte das große ehrenamtliche Engagement in Gmünd. Das lasse auch für das Stadtjubiläum 2012 hoffen.
Besser wohnen in der Stadt sei ein Thema, das gemeinsam mit der Bürgerschaft entwickelt werden müsse. Abschließend ging Rauscher noch auf den Straßenzustand ein. Es wäre blamabel, wenn Besucher eine tolle Gartenschau-​Anlage über kaputte Straßen erreichen müssten. Insgesamt sei die FWF-​Fraktion aber überzeugt, dass „unser Schiff Gamundia wieder volle Fahrt aufnehmen wird.“

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