Grünen-Fraktionschefin Brigitte Abele zum Haushalt 2011
Gmünd brauche ein kindgerechteres Bildungssystem, lautete eine der ersten Forderungen von Grünen-Fraktionschefin Brigitte Abele. Man brauche die Talente aller Kinder, um die Zukunft erfolgreich gestalten zu können.
Donnerstag, 10. Februar 2011
Rems-Zeitung, Redaktion
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SCHWÄBISCH GMÜND (ml). Der örtliche Schulträger sollte die Freiheit haben, Schulen so zu gestalten, wie es am sinnvollsten erscheint. Der Einbau des besten Tunnelfilters sei jetzt notwendig, beklagte Abele die gebetsmühlenartigen Erklärungen des Regierungspräsidiums, dass ein Filter überflüssig sei. Dass der Gemeinderat en passant von den Bedenken des RP zum Haushaltsentwurf erfahre, sei nicht gut. Abele erinnerte daran, dass es früher gemeinsame Sitzungen mit der Gemeindeprüfanstalt gegeben habe, um über Haushalt und mittelfristige Finanzplanung zu sprechen. Ulm sei doppelt so groß wie Gmünd, habe aber nur wenig mehr Schulden. Dort sei das städtische Bad privatisiert, hier leiste man sich eine Bahn-Unterführung, die erheblich mehr koste, als die ursprünglich beantragte Überführung. Man beantrage die sofortige Wiedereinsetzung der Haushaltsstrukturkommission. Die energetischen Standards bei Schulsanierungen hätten sich zukunftsfähig entwickelt. Man frage sich aber, warum der entsprechende Planansatz im Haushalt um 15 000 Euro gekürzt worden sei. Die Grünen wollten keine autogerechte Stadt und die Parkplatzsituation sei nicht das Problem, erklärte Abele. Die Lebensqualität habe durch wildes Parken in den vergangenen zwei Jahren schweren Schaden genommen. Gelobt wurde das bürgerschaftliche Engagement – auch das der Bargauer zur Hallenerweiterung. Bis die Finanzierungsbeiträge des Fördervereins in Höhe von 400 000 Euro konkretisiert seien, sollte aber der städtische Eigenanteil von 260 000 Euro gesperrt bleiben. Ein Konzept, um die Kosten des Bettringer Freibads zu minimieren fehle nach wie vor. Gmünd, so fordern die Grünen, solle sich der Kartellbeschwerde gegen die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke anschließen.
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