„Bürgerbad“ in Gmünd: Stellungsnahme des Regierungspräsidiums ist da
Das Regierungspräsidium Stuttgart hat sich nun zum „Bürgerbad“-Konzept in Gmünd geäußert. Details aus dem Schreiben werden am Dienstag, 18. Dezember, der Öffentlichkeit vorgestellt. Am 19. Dezember muss der Gemeinderat auf dieser Basis über die Zulassung des Bürgerbegehrens zum Thema „Hallenbad“ entscheiden. Offenbar lehnt das Regierungspräsidium das Konzept der Bürgerinitiative als nicht bezahlbar ab.
Montag, 17. Dezember 2018
Gerold Bauer
34 Sekunden Lesedauer
Im Gegensatz zu früher reicht es inzwischen nicht aus, dass via Bürgerbegehren ein Bürgerentscheid verlangt wird und dafür die nötige Zahl an Wahlberechtigten unterschrieben haben. Bürger müssen vielmehr nachweisen, dass ihre Lösungsvariante mach– und finanzier ist. Dies zu prüfen, oblag im Falle des Hallenbads nicht der Stadt Schwäbisch Gmünd selbst, sondern dem Regierungspräsidium. Die Stadt nannte gestern auch Nachfrage noch keine Details, während die „Bürgerinitiative Taubental“ schon am Abend damit an die Öffentlichkeit ging, dass das Regierungspräsidium die Kalkulation fürs Bürgerbad verworfen habe.
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