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Große Emotionen um einen Technischen Ausschuss

Foto: pr

Der Tagesordnungspunkt „Neufassung der Hauptsatzung“, der am Dienstagabend auf der Tagesordnung der Mutlanger Gemeinderatssitzung stand, klang zwar wenig spektakulär, sorgte aber für große Emotionen.

Mittwoch, 16. Oktober 2019
Heinz Strohmaier
54 Sekunden Lesedauer

Bereits im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 17. September hatte das Gremium mit acht Stimmen bei sechs Gegenstimmen und drei Enthaltungen dem Antrag von CDU, SPD und Bündnis 90/​Die Grünen zugestimmt, einen beschließenden technischen Ausschuss zu bilden. Die Neufassung der Hauptsatzung war nun der nächste Schritt. Eine erneute Änderungssatzung wäre weitaus komplizierter gewesen. Bürgermeisterin Stephanie Eßwein führte vor der Beschlussfassung nochmals aus, dass die Zuständigkeiten Technische Beschaffungen und Vergaben zwischen 15 000 und 60 000 Euro umfassen, welche im Haushalt eingeplant sind. Außerdem überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben zwischen 5000 und 10 000 Euro. Als Aufgaben wurden unter anderem die Bauleitplanung und das Bauwesen genannt, die Ver– und Entsorgung, das Verkehrswesen sowie die Straßenbeleuchtung samt technischer Verwaltung der Straßen, des Bauhofs und des Fuhrparks.

Gemeinderätin Melanie Kaim (UWL) kann sich mit der Bildung eines Technischen Ausschusses nicht anfreunden und hatte dies bereits im Vorfeld der Gemeinderatssitzung über die Sozialen Medien kundgetan. „Ich finde es sehr schade, diesen Ausschuss einzuführen“, sagte Kaim dann auch bei der Sitzung. Sie schlug vor, je nach Anlass, Arbeitsgruppen zu bilden. Für die Neufassung der Hauptsatzung stimmten letztlich dann aber elf Gemeinderäte; sechs waren dagegen. Anschließend folgte eine persönliche Stellungnahme von Bürgermeisterin Eßwein.


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