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Bläse plädiert zum Doppik-​Neustart für einen realistischen Haushalt

Foto: gbr

Die Gmünder Stadtspitze ist in die öffentliche Phase der Beratungen für den Haushalt 2020 gestartet. Es wird der erste Gmünder Etat sein, der nach neuem Haushaltsrecht aufgestellt wird. Sowohl der für städtische Finanzen verantwortliche Erste Bürgermeister Dr. Joachim Bläse als auch Stadtkämmerer René Bantel sehen diesen Neubeginn als Chance, nur das im Plan zu verankern, was Realisierungschancen hat.

Dienstag, 05. November 2019
Gerold Bauer
2 Minuten 12 Sekunden Lesedauer

Kenner der öffentlichen Haushaltsführung wissen das ja: Es gibt Projekte, die irgendwann mal im Planwerk verankert und dann aufgrund fehlender Priorität Jahr für Jahr vor sich her geschoben werden. Damit möchte Dr. Joachim Bläse in der Stunde Null des neuen Haushaltsrechts gar nicht erst anfangen. Dies erläuterte er gestern zunächst dem Ortschaftsrat in Straßdorf und gleich danach auch noch im Stadtteil Rechberg. Alle anderen Stadtteile werden in den nächsten Wochen folgen – und Bläses Tenor wird vor dem Hintergrund der bekannten finanziellen Situation der Stadt Gmünd überall der gleiche sein: „Wir müssen akzeptieren, dass das Geld knapp ist und daher zwingend die Maßnahmen priorisieren!“

Was das konkret bedeutet, steht am 6. November in der Rems-​Zeitung und wird auch kommentiert!

Das richtige Signal
THEMA: Stadt setzt zum Beginn des Doppik-​Systems auf Kostendisziplin
Von Gerold Bauer
Alles neu macht nicht nur der Mai, sondern im Hinblick auf die Finanzen der Stadt Gmünd auch das neue kommunale Haushaltsrecht. Haushaltsreste wie man sie bisher ins neue Jahr übertragen konnte, wird es im Jahr der Umstellung auf das neue Doppik-​System nicht geben. Sprich: Für den Kämmerer ist der erste Januar quasi die Stunde Null. So haben der fürs Geld zuständige Erste Bürgermeister und der Stadtkämmerer das gestern Abend den Ortschaftsräten in Straßdorf und Rechberg vermittelt.
Das hört sich zunächst ja mal richtig gut an! Doch dieser Neubeginn auf einem weißen Blatt Papier ist leider nicht frei von „Altlasten“; gemeint sind jene Schulden, die in der Zeit des alten Haushaltsrechts entstanden sind. Wäre man jetzt im 16. Jahrhundert, hätte es die Stadt deutlich leichter. Denn damals hatte Kaiser Karl V. angesichts der immensen Schulden seinem Hauptgläubiger Jakob Fugger erklärt, dass er diese Verbindlichkeiten nicht begleichen könne und es im Interesse des Reiches sei, dass er auf der Stelle sämtliche Schuldscheine ins munter lodernde Kaminfeuer werfen solle. Was der reiche Kaufmann dann der auch tat.
Ob sich alles wirklich so zugetragen hat, wie es in dieser Geschichte erzählt wird, sei einmal dahin gestellt. Fakt ist auf jeden Fall, dass Oberbürgermeister Richard Arnold wohl kaum zur Bank gehen und die Schulden per Dekret einfach aus der Welt schaffen kann. Die von Dr. Joachim Bläse und René Bantel angekündigte Kostendisziplin zum Neustart in das Doppik-​System ist zweifelsohne das einzig richtige Signal. Gmünd hat über mehrere Jahre hinweg sehr viel investiert und damit die Stadt an vielen Stellen schöner und auch lebenswerter gemacht. Dies war auch gut so. Doch nachdem man nun schon eine sehr dunkle Sonnenbrille braucht, um die Wolken am Konjunkturhorizont nicht zu sehen, gibt es keine Alternative zum Sparen. Auch so manche in wirtschaftlich perfekten Zeiten hochgeschraubten Standards – beispielsweise in der Kinderbetreuung – müssten eigentlich nach unten korrigiert werden, wenn den Kommunen dazu das Geld fehlt!

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