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Nachrichten Schwäbisch Gmünd

Gmünder Kommunalpolitik: Elf Haushalts-​Sitzungen ausgerechnet im Lockdown-​Monat

Ihre Marathon-​Tour (mindestens elf Sitzungen) durch alle elf Stadtteile und voraussichtlich auch durch mehrere Stadtbezirke ausgerechnet jetzt im Lockdown-​Monat November haben am Montagabend zunächst in Straßdorf und Rechberg Oberbürgermeister Richard Arnold und Stadtkämmerer René Bantel (Archivbild) gestartet. Die Rems-​Zeitung berichtet und hinterfragt in einem Kommentar.

Montag, 02. November 2020
Heino Schütte
1 Minute 27 Sekunden Lesedauer

Die Stadtspitze stimmt auf eine kommunale Haushaltsentwicklung ein, die allenfalls noch im laufenden Jahr berechenbar sein wird. Corona sorgt für viele dicke und rote Fragezeichen in den kommenden Jahren.
Schwäbisch Gmünd (hs). „Wir werden in diesem Jahr noch mit einem blauem Auge davonkommen“, so die aktuelle Einschätzung von René Bantel. Doch über die Auswirkungen der Corona-​Krise auf die Haushalte der kommenden Jahre könne im Augenblick nichts Verbindliches gesagt werden. Der Appell an die Ortschaftsräte: „Wir müssen auf Sicht fahren!“ Mehr dazu am Dienstag in der Rems-​Zeitung.
Vorab zum Sitzungs-​Marathon ausgerechnet jetzt im Lockdown-​Monat November ein Kommentar von RZ-​Redakteur Heino Schütte:

Unnötig
Es ist im Prinzip ein anerkennenswerter kommunalpolitischer Brauch: Noch weit im Vorfeld der eigentlichen Aufstellung des Haushaltsentwurfs findet die Stadtspitze den Weg in die Ortschaftsräte und in Bürgerversammlungen in den Stadtbezirken, um ortsnah Einblick zu gewähren in die Finanzentwicklung. Doch Hand aufs Herz: Passt diese Marathon-​Tour zum Lockdown? Nein! Es sind, bezogen alleine auf die Stadtteile, elf größere Veranstaltungen, bei denen sich weit mehr als zehn Personen in einem geschlossenen Raum zusammenfinden. Mit großem Aufwand werden, um die Abstandsregeln von Ratsmitgliedern und Zuhörern einhalten zu können, sogar große Säle und Hallen hergerichtet. Bei genauer Betrachtung fällt sogar auf, dass die Ratssitzungen in den nächsten Tagen teils nur diesen einen Tagesordnungspunkt beinhalten: Ausblick von OB Arnold und Stadtkämmerer Bantel auf den Haushalt. Sie berichten in elf Gremien zu den Finanzen fast genau das Gleiche, nämlich dass derzeit wegen Corona alles unberechenbar ist. Das Virus selbst dürfte sich über solche Versammlungen ohne Not ausgerechnet jetzt im Lockdown-​Monat hingegen freuen. Von den Bürgern wird viel abverlangt. Es wäre nicht zu viel verlangt, wenn man in diesem Jahr auf diesen Sitzungs-​Marathon ausgerechnet im Corona-​November beispielgebend verzichtet hätte. Obendrein hätte sich auch der gebeutelte Stadtkämmerer über eine kleine Einsparung bei den Sitzungsgeldern gefreut.




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