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Boris Palmer: „Ramelow ist auf einem guten Weg“

Die Bühnen sollen bald nicht mehr leer sein, das fordern Matthias Klopfer, Richard Arnold und Boris Palmer. Symbolbild: Kessler/​Foto Oberbürgermeister: Stadt Tübingen

Steigende Ausgaben, weniger Einnahmen: Die Corona-​Krise treffe vor allem die Gemeinden, darin einer Meinung sind die Oberbürgermeister Richard Arnold (Schwäbisch Gmünd), Boris Palmer (Tübingen) sowie Matthias Klopfer (Schorndorf). Die Kommunen dürften in dieser Krise vom Land nicht alleine gelassen werden, wie sie in einem gemeinsamen Appell an diesem Montag via Skype-​Schalte verkündet haben.

Montag, 25. Mai 2020
Timo Lämmerhirt
1 Minute 4 Sekunden Lesedauer

Was haben die Aussagen von Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Die Linke), die allgemeinen Corona-​Beschränkungen zum 6. Juni wieder aufzuheben, doch für Diskussionsstoff in Deutschland gesorgt. Tübingens OB Boris Palmer (Bündnis90/​Die Grünen) schlägt nun in dieselbe Kerbe: „Ramelow ist auf einem guten Weg“, sagte er während der Skype-​Konferenz, zu der er gemeinsam mit seinen Amtskollegen Richard Arnold und Matthias Klopfer geladen hatte. „Man trifft doch aktuell keinen Bürger mehr auf der Straße, der weiß, welche Vorgaben aktuell gelten. Man blickt doch gar nicht mehr durch in diesem Vorschriftenwald“, so Palmer.

„Ramelow ist auf einem guten Weg.“
Tübingens OB Boris Palmer.

Den drei Stadtoberhäuptern geht es grundsätzlich darum, die Verantwortung mehr in die Hände der Kommunen zu legen, mehr in die Hände der Bürger. „Die Regierung soll natürlich den Rahmen bilden. Wir aber müssen ihn füllen. Überlasst uns doch die Details. Wir haben aktive und mündige Bürger“, fordert auch Arnold (CDU) weitere Lockerungen. „Der Weg, der aktuell eingeschlagen und immer technokratischer wird, führt uns doch direkt nach Absurdistan.“ Konkret fordern die drei Oberbürgermeister in ihrem Appell, dass die Kindergärten und Schulen möglichst für alle Kinder wieder öffnen sollten.

Was die drei Stadtoberhäupter sonst noch für Lockerungen vorsehen, das lesen Sie in der Dienstagsausgabe der Rems-​Zeitung.

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