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Corona-​Verordnung in Baden-​Württemberg: Maskenpflicht und Kontaktdatenerfassung bei Weihnachtsmärkten

Blick auf den Gmünder Weihnachtsmarkt. Foto: rz

Vor allem das 2G-​Optionsmodell in der Basisstufe und die Regeln für Weihnachtsmärkte sind von den Änderungen der neuen Corona-​Verordnung in Baden-​Württemberg betroffen. In Kraft treten diese am Donnerstag.

Mittwoch, 27. Oktober 2021
Nicole Beuther
1 Minute 15 Sekunden Lesedauer

Weihnachtsmärkte: In die neue Verordnung hat die Landesregierung nun eine Sonderregelung für Weihnachtsmärkte aufgenommen. Grundsätzlich gilt auf Weihnachtsmärkten die Maskenpflicht und die Kontaktdatenerfassung. Stände mit Speisen und Getränken zum sofortigen Verzehr und sonstigen Angeboten, die zum Verweilen einladen (z. B. Fahrgeschäfte oder Kulturbeiträge), dürfen nur von Personen aufgesucht werden, die geimpft, genesen oder getestet sind (3G-​Pflicht). In der Alarmstufe gilt die 2G-​Pflicht.

Für den Besuch von Verkaufsständen, an denen ausschließlich der Warenverkauf stattfindet, ist kein 3G/​2G-​Nachweis erforderlich. Der Veranstalter hat die Gesamtverantwortung für die Organisation zu übernehmen.

Bereits Ende September hatte sich das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration mit Vertreterinnen und Vertretern der Schaustellerbranche und der kommunalen Landesverbände auf Eckpunkte für die Weihnachtsmärkte geeinigt und dazu einen Leitfaden veröffentlicht. Der Kern dieser Eckpunkte findet nun in der Corona-​Verordnung seine Grundlage.

2G-​Optionsmodell: Wenn sich ein Betrieb (z. B. ein Restaurant) in der Basisstufe für das 2G-​Optionsmodell entscheidet, können nun auch die immunisierten Beschäftigten die Maske abnehmen. Dafür müssen sie ihrem Arbeitgeber ihren Impf– oder Genesenenstatus nachweisen – jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer kann freiwillig entscheiden, ob sie oder er das tun möchte. Ein Fragerecht des Arbeitgebers besteht dazu nicht. Immunisierte Beschäftigte haben jedoch keinen Anspruch darauf, die Maske absetzen zu dürfen – die Entscheidung trifft letztlich der Arbeitgeber. Hierbei sind die allgemeinen gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes einzuhalten.

Hintergrund dieser Änderung ist eine erneute Prüfung der Sachlage in Zusammenarbeit mit dem baden-​württembergischen Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI).

Das 2G-​Optionsmodell kann generell nur in der Basisstufe angewandt werden. Sollte die Warnstufe ausgerufen werden, ist das 2G-​Optionsmodell nicht mehr möglich.

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