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Lockdown: Kretschmann zu den Auswirkungen auf Baden-​Württemberg

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Am Mittag äußerte sich Ministerpräsident Kretschmann zu den Beschlüssen der Bund-​Länder-​Konferenz. Präzise Aussagen zu den Regelungen über Ostern konnte er noch nicht machen . Unter anderem muss vom Bund noch die Frage geklärt werden, wie genau die Ruhetagsregelung an Gründonnerstag aussehen wird.

Dienstag, 23. März 2021
Nicole Beuther
1 Minute 11 Sekunden Lesedauer

Die Frage, was die Ruhetagsregelung an Gründonnerstag für Betriebe und Handwerksbetriebe bedeutet, konnte Kretschmann nicht beantworten. Dies betreffe alle 16 Länder und gehe über den Weg des Infektionsschutzgesetzes und werde rechtlich noch geklärt. Der Ministerpräsident selbst kann sich einen dem Feiertag entsprechenden Ruhetag vorstellen.

Kretschmann bat um Verständnis, was Planbarkeit und Verlässlichkeit angeht; „wir haben ein Virus, das mutiert und sich ändert“. Der Ministerpräsident schließt eine „Notbremse“, die für das ganze Land gilt, nicht aus.

Thema bei der Pressekonferenz waren auch die Kirchen. Nach dem Appell von Bund und Ländern, dass Ostergottesdienste nur online stattfinden sollen, möchte Kretschmann mit den Religionsgemeinschaften das Gespräch suchen. Er geht davon aus, dass er sich mit den Kirchen einigen wird und größtenteils Online-​Gottesdienste stattfinden.

Sorgfältig besprochen werden müsse auch das weitere Vorgehen an den Schulen. Allein mit dem Testen sei es nicht getan, findet Kretschmann. Es müsse geschaut werden, inwiefern die Teststrategie mit Schnelltests ausgerollt werden könne und ob entsprechend Personal da sei. Wie umfangreich die Testpflicht an Kitas und Schulen sein wird, konnte Kretschmann noch nicht sagen.

Der Ministerpräsident beschrieb das Impfen als Königsweg aus der Pandemie und die Schnelltests als Brückentechnologie. Weiter beobachtet werden sollen auch die Modellversuche wie in Tübingen und die Frage, wie man im Land ein stückweit inzidenzunabhängig werden kann.

Zu den Mallorca-​Flügen sagte Kretschmann, dass er außerordentlich unglücklich und besorgt über diese Entscheidung sei. „Aber es hat einfach rechtliche Gründe, warum das so ist, wie es ist.“


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