Michael Brenner: Erfolgreich gegen Waldgesetz vor Gericht
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Immer wieder gibt es beim Bau von Windrädern bürokratische Hindernisse. Genehmigungen, Interessenskonflikte oder wie in Thüringen das Waldgesetz verhindern den Ausbau. Bei Letzterem setzte der Gmünder Jurist Michael Brenner kürzlich Änderungen durch.
Freitag, 25. November 2022
Sarah Fleischer
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Dieses Gesetz sieht vor, dass im Wald keine Windkraftanlagen gebaut werden dürfen, ohne Ausnahmen. „Dafür gibt es überhaupt keine sachliche Rechtfertigung“, sagt der gebürtige Gmünder Michael Brenner, seit 1995 Inhaber des Lehrstuhls für Deutsches und Europäisches Verfassungs– und Verwaltungsrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena.
Besitzer von Waldgrundstücken durften dort keine Windkraftanlagen bauen lassen. „Dabei sind viele Waldflächen dort gar kein Wald mehr, das ist alles zerstört vom Borkenkäfer.“ Die Richter des Bundesverfassungsgerichts gaben Brenner und den Klägern recht — das Gesetz ist so pauschal nicht haltbar.
Wie die Richter ihre Entscheidung begründen und was das Urteil für den Kampf gegen den Klimawandel bedeutet, lesen Sie am Freitag in der Rems-Zeitung.
Hinweis: Dieser Artikel wurde vor 515 Tagen veröffentlicht.