Nach BSG-Urteil: Kürzere Öffnungszeiten der Notfallpraxis Gmünd
Die Notfallpraxis am Stauferklinikum Mutlangen. Foto: gbr
Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts zieht die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg die „Notbremse“ beim Ärztlichen Bereitschaftsdienst in Notfallpraxen. Eine solche Praxis gibt es auch am Stauferklinikum in Mutlangen. Öffnungszeiten werden dort verkürzt.
Mittwoch, 25. Oktober 2023
Thorsten Vaas
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Das bestehende System des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Baden-Württemberg könne in der bisherigen Form nicht weitergeführt werden, heißt es auf der Homepage der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW). Hintergrund ist ein Urteil des Bundessozialgerichts. Dabei ging es um einen „Pool-Arzt“, der im Notfalldienst tätig ist. Bis Dienstag galt er als selbstständig. Nun entschied das Gericht, dass er der Sozialversicherungspflicht unterliegt. Die Konsequenz: Die KVBW müsste damit für rund 3000 Mediziner, die freiwillige im Bereitschaftsdienst arbeiten, diese Beiträge abführen. Nun zieht die Vereinigung die Reißleine. Acht Notfallpraxen im Land werden komplett geschlossen, sechs weitere haben nur noch am Wochenende und an Feiertagen geöffnet. In vielen weiteren Notfallpraxen wird die Öffnungszeit reduziert – darunter auch an den Standorten Aalen, Ellwangen und Mutlangen.
Mittwochs von 16 bis 22 Uhr (vorher: 13 bis 22 Uhr).
An Wochenenden und Feiertagen von 10 bis 20 Uhr (vorher: 8 bis 22 Uhr).
Montags, dienstags, donnerstags und freitags von 18 bis 22 Uhr.
Wichtig: Öffnungszeiten der Kindernotfallpraxis werden nicht geändert — an Sonntagen und Feiertagen von 8 bis 20 Uhr.
„Das ist die Reaktion auf das Urteil des Bundessozialgerichts“, sagt Kai Sonntag, Sprecher der KVBW auf Nachfrage der Rems-Zeitung. Man brauche nun Zeit, um das Urteil zu prüfen und zu überlegen, wie „Pool-Ärzte“ weiterhin in den Bereitschaftsdienst eingebunden werden können. Denn sie waren seither eine tragende Säule in der medizinischen Versorgung. 40 Prozent aller Dienste haben diese Ärzte landesweit übernommen. Deren Arbeit könne man nicht einfach so kompensieren.
Mehr über die Konsequenzen lesen Sie am Donnerstag in der Rems-Zeitung.