Stadt Gmünd untersagt pro-palästinensische Kundgebung
Symbol-Foto: picture alliance /Pressebildagentur ULMER | Ulmer
Seit vor rund drei Wochen der Konflikt im Nahen Osten eskalierte, finden in Deutschland regelmäßig pro-palästinensische Demonstrationen und Kundgebungen statt. Eine solche war wohl auch in Schwäbisch Gmünd geplant – wurde aber untersagt. Wann darf die Stadt so etwas?
Freitag, 27. Oktober 2023
Sarah Fleischer
41 Sekunden Lesedauer
Seit der Eskalation gibt es neben Solidaritätsbekundungen mit Israel auch immer wieder pro-palästinensische Demonstrationen in deutschen Städten. Eine solche sollte auch in Schwäbisch Gmünd stattfinden, wie das Presseamt der Stadt auf Anfrage bestätigt. Initiator war wohl kein Verein, sondern eine Privatperson aus Lorch. Die Stadtverwaltung untersagte die Kundgebung, die für Samstag auf dem Johannisplatz geplant war. Ab wann darf eine geplante Versammlung eigentlich verboten werden?
Was rechtlich gilt und wie Oberbürgermeister Richard Arnold seine Entscheidung begründet, lesen Sie am Samstag in der Rems-Zeitung.