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Heubach: Was muss der kommunale Winterdienst leisten?

Foto: privat

Die Stadt Heubach hat angekündigt, ihren Winterdienst einzuschränken. Wohn– und Nebenstraßen werden nicht mehr geräumt. Das sorgte für glatte Straßen – und Ärger bei den Bürgerinnen und Bürgern. Wie viel Winterdienst müssen Kommunen leisten?

Mittwoch, 06. Dezember 2023
Sarah Fleischer
53 Sekunden Lesedauer

Die Stimmung in der Stadthalle Heubach war merklich angespannt am Dienstagabend. Gleich zwei Männer und eine Frau nutzten die Bürgerfragestunde zu Beginn der Sitzung, um ihrem Ärger über ungeräumte Straßen Luft zu machen.
Der Wintereinbruch vergangene Woche hatte auf der Ostalb vielerorts für dicke Schneedecken und glatte Straßen gesorgt. In Heubach jedoch wurden diese Straßen teils gar nicht geräumt. Der Grund: Die Stadtverwaltung hatte im Oktober angekündigt, den kommunalen Winterdienst einzuschränken. Es herrsche Sparzwang in den Kommunen, so die Begründung. In der Testphase im Winter 2023/​24 sollen nur noch Straßenzüge geräumt werden, die entweder stark befahren werden oder sehr steil sind. Stark befahren bedeute hier mindestens 100 Fahrzeuge pro Stunde, erläutert Bürgermeister Joy Alemazung. Reine Wohn– und Nebenstraßen sind ausgenommen.
Doch viele Heubacherinnen und Heubacher kritisieren diese Sparmaßnahme. Zu hoch sei die Unfallgefahr, die zusätzliche Arbeit für Bürgerinnen und Bürger zu viel und die Haftung bei Unfällen unklar.
Darf eine Kommune tatsächlich ihren Winterdienst so einschränken?

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