Teilorte fürchten um ihren Einfluss
gbr
Die unechte Teilortswahl soll garantieren, dass jeder Ortsteil auch im Gemeinderat vertreten ist. Wie viele Sitze er dort hat, hängt von der Einwohnerzahl ab. Doch dieses Wahlverfahren hat auch Tücken. Jetzt wird in Schwäbisch Gmünd über eine Abschaffung diskutiert.
Samstag, 29. April 2023
Jürgen Widmer
37 Sekunden Lesedauer
Das Wahlverfahren ist schwierig und rechtlich steht es unter Beschuss, seit der Verwaltungsgerichtshof (VGH) entschieden hatte, dass die Stadt Tauberbischofsheim ihre Kommunalwahl wiederholen musste. Die Neuwahl im Februar war wegen der Klage einer Bürgerin nötig geworden.
Vier Gründe sehen Gegner der unechten Teilortswahl hauptsächlich dafür, diese abzuschaffen: mangelnde Rechtssicherheit, eine niedrigere Wahlbeteiligung, mehr ungültige Stimmzettel und viele Wählerinnen und Wähler nutzen nicht ihre gesamten Stimmen.
Doch gerade aus den kleineren Teilorten kommt Gegenwind. Sie fürchten, dass ihre Anliegen in Zukunft nicht mehr ernst genommen werden und sie ihr Mitspracherecht verlieren.
Wie die unechte Teilortswahl funktioniert und welche Argumente Gegner und Befürworter haben, steht am Samstag in der Rems-Zeitung.