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Nachrichten Schwäbisch Gmünd

Unechte Teilortswahl in Gmünd kurz vor Abschaffung

Foto: tv

Im Schwäbisch Gmünder Verwaltungsausschuss hat es sich am Mittwochabend abgezeichnet: Die unechte Teilortswahl wird aller Wahrscheinlichkeit nach abgeschafft. Damit soll die Kommunalwahl rechtssicher werden. Und für die Bürgerinnen und Bürger einfacher.

Mittwoch, 17. Mai 2023
Thorsten Vaas
40 Sekunden Lesedauer

Wahlen sind eine komplizierte Angelegenheit. Besonders, wenn es um die unechte Teilortswahl geht. Sie soll sicherstellen, dass alle Teilorte einer Gemeinde garantiert im Gemeinderat vertreten sind, abhängig von ihrem Anteil an der Bevölkerung. Was sich als Zusammenfassung wahrlich einfach liest, ist technisch schwierig und rechtlich heikel. Wie sehr, sieht man in Tauberbischofsheim. Dort musste die Kommunalwahl nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs wiederholt werden. Geklagt hatte eine Frau, die ihren Ortsteil nach der Wahl im Gremium unterrepräsentiert sah. Diese Fallstricke will die Schwäbisch Gmünder Stadtverwaltung umgehen. Und nach den Wortmeldungen der Fraktionen im Verwaltungsausschuss sieht es danach aus, dass die unechte Teilortswahl tatsächlich bald der Vergangenheit angehören könnte.

Was die Fraktionen zum Vorschlag der Verwaltung sagen und in welchem Punkt einige widersprechen, lesen Sie am Freitag in der Rems-​Zeitung.

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