Etat der Stadt Gmünd 2024/25: Bei der Bildung und Kinderbetreung nicht sparen
Grafik: Stadtverwaltung GD
Insbesondere bei der Bildung will die Stadt Schwäbisch Gmünd im Doppelhaushalt 2024/25 nicht sparen. Bei Neubauprojekten, zum Beispiel beim Feuerwehrhaus in der Innenstadt sowie Hallen– und Schulsanierungen, müsse man sich dagegen etwas in Geduld üben, sagten Oberbürgermeister Arnold, Erster Bürgermeister Baron, Baubürgermeister Mihm und Kämmerer Bantel unisono. Lesen Sie dazu den Kommentar der Rems-Zeitung — online und gratis!
Dienstag, 11. Juli 2023
Gerold Bauer
1 Minute 39 Sekunden Lesedauer
Gut, dass die Stadt vor fünf Jahren die Pläne für ein neues Hallenbad tief in einer Schublade vergraben hat.
Von Gerold Bauer
Man könnte jetzt sehr pointiert sagen, dass St. Florian und St. Nimmerlein im städtischen Haushalt auf einen gemeinsamen Nenner gebracht werden. Ganz so extrem kommt es dann doch nicht – aber der Gmünder Florian, sprich der Neubau eines Feuerwehrhauses am Sebaldplatz muss höchstwahrscheinlich in der Gmünder Finanzplanung nach hinten wandern. Daran führt auch kein Weg vorbei, wenn die Stadt nicht alles, war sie über Jahre hinweg in Sachen Haushaltskonsolidierung geleistet hat, durch astronomische Kredite wieder zunichte machen will. Auch die Idee, bei der Kinderbetreuung nötige Personalstellen durch Umschichtung innerhalb der Verwaltung möglichst kostenneutral zu schaffen, hört sich recht schlau an.
Zwar hat Gmünd sogar in den fetten Jahren nicht wirklich im Geldregen der Gewerbesteuer geduscht. Aber es blieb immer genug übrig, um einerseits den Schuldenberg des Stadtumbaus abzutragen und dennoch zu investieren. Nun kommt aber alles zusammen, was dem Finanzbürgermeister und seinem Kämmerer das Budget verhagelt. Und allesamt Faktoren, die man der Stadt nicht zum Vorwurf machen kann, weil sie von außen kommen. Zum Beispiel der auch im trotz neuem Haushaltsrecht weiterhin praktizierte Zwei-Jahres-Rhythmus. Nachdem Motto „Nimm es Reichen und gib es Armen“ werden den Kommunen zwei Jahre nach einem guten Haushaltsjahr die Schlüsselzuweisungen gekürzt; und gleichzeitig werden sie bei Umlagen kräftiger zur Kasse gebeten. Dass dann gleichzeitig Tarife nach oben schnellen und das Zinsniveau auf das Achtfache steigt, muss Gmünd jetzt erst mal wegstecken.
Angesichts solcher Verhältnisse kann die Stadt froh sein, dass 2018 nach einem Bürgerbegehren der Plan für den Neubau eines Hallenbads am Nepperberg in der Schublade verschwand und bis dato dort blieb. Kommunale Bäder sind in der Regel so defizitär wie öffentliche Kliniken – und diese Last hätte der Stadt spätestens jetzt den finanziellen „Knock Out“ verpasst.
Sie haben den detaillierten RZ-Bericht über die anstehende Haushaltsplanung der Stadt noch nicht gelesen, möchten dies aber nachholen? Die Rems-Zeitung gibt es natürlich hier auch in der digitalen Version!