Bürgerversammlung zum Thema Windkraft in Eschach
Über dreißig aufmerksame Zuhörer drängten sich im Sitzungszimmer des Eschacher Rathauses – in erster Linie wohl, um aktuelle Informationen über das Thema Windkraft auf Eschacher Gemarkung zu erhalten.
Montag, 19. März 2012
Rems-Zeitung, Redaktion
2 Minuten 8 Sekunden Lesedauer
Von Dorothee Wörner
ESCHACH. Nachdem in der Gemeinde ein Flugblatt kursierte, das von 74 Namen unterschrieben und auf dem Rathaus abgegeben worden war, sahen Bürgermeister Jochen König und der Gemeinderat die Notwendigkeit, über dieses Thema ausführlich zu debattieren. Laut Flugblatts wurde bemängelt, dass nicht deutlich genug auf eine öffentliche Sitzung zum Thema „Windkraft“ hingewiesen worden war; außerdem habe keine Redemöglichkeit – wie in anderen Gemeinden üblich – für die Bürger bestanden.
Bürgermeister König nannte – seiner Meinung nach gute – Gründe für dieses Vorgehen, da bekannt war, dass die Ablehnung groß sein wird. Der Bürgermeister sieht dennoch Klärungsbedarf: „Wir müssen den Bürgern unseren Standpunkt darlegen. Die Suche nach Räumen für einen starken Ausbau der Windkraftnutzung ist ein Beschluss der Landesregierung. Eine Verhinderungsplanung darf seitens der Gemeinden nicht erfolgen; es besteht ein enormer Zeitdruck und wir als Gemeinden sind die Leidtragenden.“
Sechs Anfragen von den unterschiedlichsten Windkraftbetreibern sind bis jetzt auf dem Eschacher Rathaus eingegangen. Der Bürgermeister macht daher deutlich, dass der Gemeinderat lenkend eingreifen muss, bevor diese Investoren auf die Grundstücksbesitzer zugehen – und dazu gehöre eine durchdachte Standortsuche. Wie andere Verbandsgemeinden hat nämlich auch Eschach bei der Versammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Leintal-Frickenhofer Höhe am 18. April eine Empfehlung abzugeben.
Die Mehrheit des Gremiums sprach sich dafür aus, den Eschacher Einwohnern bei einer Bürgerversammlung die Möglichkeit zur Stellungnahme und zum Gespräch zu geben. Volker Gelhar möchte dabei klarlegen „in welcher Zwickmühle wir uns befinden“. Stephan Gora hätte gerne Vertreter der Landesregierung oder des Landkreises zu dieser Versammlung eingeladen und zeigte sich betroffen über die Formulierung im Flugblatt, wonach die Gemeinderäte gegen vitale Interessen der Bürger verstoßen hätten. „Es gibt gute Gründe für die bisherigen Beschlüsse“, so Gora. Die Bürgerversammlung in der Gemeindehalle findet voraussichtlich am 28. März statt.
Bereits morgen hat der Eschacher Bürgermeister einen Termin mit einem Generalunternehmer, um die weiteren Planungen für ein Baugebiet in der Ortsmitte zu beraten, das dieser beabsichtigt zu kaufen. Zuvor wurde ein Vor-Ort-Termin mit einem Vertreter des Straßenverkehrsamts durchgeführt, mit dem Ergebnis dass eine Zufahrt für den 1. Bauabschnitt über die Steigäckerstraße möglich und genehmigungsfähig ist. Über späteren Abschnitten steht die große Frage „Wie kann der Verkehr abgeleitet werden?“ Denn nur für sieben Bauplätze im vorderen Bereich besteht eine Anbindung über die Steigäckerstraße an die Hauptstraße. Verschiedene Gemeinderäte konnten sich mit dieser Lösung nicht anfreunden. Bürgermeister König machte klar, dass eine Einmündung direkt in die Landesstraße aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht möglich ist. Stadtplanerin Ulrike Ambacher vom Büro LK&P stellte zwei Planungsvarianten für die insgesamt 1,9 ha große Fläche vor, die sich an einem Konzept aus dem Jahr 2007 orientierten.
Bei zwei Enthaltungen entschied sich der Gemeinderat für die Festlegung der Bezeichnung „Hinter den Gärten“ für das neue Baugebiet und für weitere Planungen der Verwaltung gemeinsam mit dem Investor. Bürgermeister König betonte, dass nur der 1. Bauabschnitt zur Diskussion stehe und meinte: „Wir können keine Komplettlösung verfolgen, weil die Grundstücksangelegenheiten im gesamten Gebiet noch nicht gelöst sind.“
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