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Eschach für Glockenäcker

Montag, 16. Dezember 2013
Rems-Zeitung, Redaktion
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ESCHACH (dw). Der Gemeinderat war in der Sitzung aufgefordert, dem Bauantrag der Firma WP Frickenhofer Höhe GmbH zur Errichtung von drei Windkraftanlagen im Konzentrationsgebiet „Büttenbuch“ zuzustimmen. Bereits beim Vortrag der Argumentation durch Bürgermeister Jochen König zeichnete sich ab, dass es für die Gemeinde schwer sein wird, das Einvernehmen zu erteilen. Es handle sich um Bauantragsunterlagen, die unvollständig seien, weshalb auch die vom Landratsamt festgesetzte Zwei-​Monats-​Frist zur Bearbeitung noch nicht begonnen habe, so König. Weiter fehle der Nachweis der ausreichenden Erschließung, das Bauvorhaben verunstalte gem. §35, Abs. 3 Nr. 5 BauGB die natürliche Eigenart der Landschaft, außerdem werden die Wirtschaftlichkeitsvoraussetzungen gemäß Windenergieerlass nicht erreicht.
Indem man alle vier Anlagen in einem Windpark zusammenfasse und nicht jede einzelne Anlage für sich berechne, werde suggeriert, dass der geforderte 60-​prozentige Referenzertrag erreicht werde, „das ist nicht zulässig“ so König, der wegen der Nichteinhaltung von Absprachen mit dem Projektierer nicht mehr zusammenarbeiten möchte.
Ausdrücklich wies der Eschacher Bürgermeister darauf hin, dass einige Fakten erst durch die Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative Rubikone erkannt worden seien. Einstimmig verwehrte der Eschacher Gemeinderat sein Einvernehmen zum Bauantrag. In diesem Zusammenhang war es nur konsequent, dass der Gemeinderat auch die Übernahme einer Baulast für den Bau des nördlichsten Windrades versagte, auch dieser Beschluss erfolgte einstimmig.
Im Anschluss ging es darum, wie die Eschacher Vertreter in der Verbandsversammlung zur Änderung des Flächennutzungsplans „Windenergie“ innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft Leintal-​Frickenhofer Höhe zu entscheiden haben. Deutlich machte dabei Bürgermeister König, dass er sich (im Übrigen in Übereinstimmung mit den Bürgermeistern Stöckle aus Iggingen und Leischner aus Leinzell) dafür ausspreche, nur den bereits bestehenden Windpark Striethof als Konzentrationsfläche auszuweisen, Rolf Späth, ebenso wie Volker Gelhar einer der Vertreter der Gemeinde bei der Verbandsversammlung, wollte den bereits gefassten Beschluss, nämlich Büttenbuch, Glockenäcker und Striethof auszuweisen, nicht abändern. Späth ging aber davon aus, dass „Büttenbuch“ wegen fehlender Windhöffigkeit nicht kommen kann.
Für Volker Gelhar war es klar, dass es kein rechtssicherer Beschluss wäre, nur das Gebiet Striethof auszuweisen. Er wollte ebenso wie sein Kollege Späth alle drei Gebiete (Büttenbuch, Glockenäcker und Striethof) in die Planung aufgenommen sehen, denn „es kann nicht sein, dass Eschach die einzige Gemeinde ist, die Windräder stehen hat, deshalb stimme ich auch für das Gebiet Glockenäcker.“ Die Mehrheit des Gemeinderats schloss sich der Meinung ihrer Verbandsvertreter an, lediglich Bürgermeister König und Gemeinderat Markus Krieg, der sich dafür aussprach überhaupt keine Fläche auszuweisen, stimmten dagegen.

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