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Bundeswirtschaftsministerium antwortete MdB Christian Lange in Sachen Tunnelfilter

Schwäbisch Gmünd

Rems-Zeitung

Wegen des Tunnelfilters hatte der Gmünder SPD-​Bundestagsabgeordnete Christian Lange im November ans Bundeswirtschaftsministerium geschrieben. Jetzt kam die Antwort.

Sonntag, 10. Januar 2010
Rems-Zeitung, Redaktion
58 Sekunden Lesedauer

SCHWÄBISCH GMÜND (pm). Der Gmünder SPD-​Bundestagsabgeordnete Christian Lange hatte sich im November 2009 an den Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Rainer Brüderle gewandt, um für den Einbau eines Filters im B-​29-​Tunnel in Schwäbisch Gmünd im Rahmen eines Pilotprojekts für diese moderne Technik zu werben.
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Ernst Burgbacher, antwortete nun im Namen des Ministers dem Gmünder SPD-​Bundestagsabgeordneten und teilte ihm in einem Schreiben mit, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie „in der Frage der Filterung von Tunnelemissionen jedoch weder Zuständigkeiten (besitze) noch sind Haushaltmittel zugewiesen, mit dem ein Pilotprojekt wie die elektrostatische Abgasreinigung von Tunnelemissionen finanziert werden könnten“.
In einem Schreiben an den Gmünder Oberbürgermeister Richard Arnold, dem Christian Lange eine Kopie des Ministeriumsschreibens beifügte, teilte der SPD-​Bundestagsabgeordnete Christian Lange dem Oberbürgermeister u.a. mit: „Wie es momentan ausschaut, erkennt auch die neue Bundesregierung nicht die dringliche Notwendigkeit eines Tunnelfilters. Nun wird es vor allem darauf ankommen, die Landesregierung zu überzeugen, dass sie Schwäbisch Gmünd nicht im Stich lassen darf. Ich kann Ihnen versichern, dass Sie auch weiterhin auf meine Unterstützung zählen können“.
Lange: „Nun ist die Landesregierung Baden-​Württemberg gefragt. Wir müssen das neue Jahr alle gemeinsam nutzen, um alle Hebel in Bewegung zu setzen, damit Gmünd den Tunnelfilter bekommt“.