Oberbürgermeister Richard Arnold zum Heide-​Debakel

SCHWÄBISCH GMÜND (rz). Die Affäre um vermeintliche Baupläne für eine Justizvollzugsanstalt mit 700 Insassen auf der Mutlanger Heide, einen offenkundigen Vertrauensbruch aus der so genannten Dezernentenrunde im Gmünder Rathaus und nachfolgenden Spekulationen in einigen Medien der Region Ostwürttemberg zog auch gestern noch Kreise.

Dienstag, 23. November 2010
Rems-Zeitung, Redaktion
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MdL Stefan Scheffold kam gestern im Schwabenradio ausführlich zu Wort. Von Oberbürgermeister Richard Arnold ging uns gestern Abend folgende Stellungnahmen zu, die wir nachfolgend wortwörtlich veröffentlichen: „Die Nutzung der Mutlanger Heide auf Schwäbisch Gmünder Gemarkung ist ein wichtiger und zukunftsweisendes Thema für die städtebauliche und planerische Entwicklung unserer Stadt
Vor dem Hintergrund der großen Bedeutung der Einwohnerzahl ist dabei auch eine entsprechende Nutzung für Wohnen und andere Ansiedlungszwecke von herausgehobener Wichtigkeit.
Im Rathaus werden deshalb immer wieder an verschiedener Stellen alle denkbaren Möglichkeiten für Visionen und Ideen durchgespielt und angesprochen – völlig unabhängig von einer möglichen Umsetzung, von politischen und situativen Chancen einer Verwirklichung. Es muss möglich sein, dass auch zunächst vielleicht Abwegiges, kaum Denkbares und völlig Überraschendes in solchen Diskussionen seinen Platz hat, damit Schwäbisch Gmünd bestmöglich seine Chancen und Potenziale nutzt. Auch die – zunächst eher mit schmunzelndem Auge von mir eingeworfene – Bemerkung zu einer möglichen Haftanstalt auf der Mutlanger Heide wurde so in aller Kürze an unterschiedlichen Stellen diskutiert.
Auch ich habe möglicherweise diese Idee bei der einen oder anderen Begegnung, bei Veranstaltungen und Terminen in der vergangenen Woche mit einem Schmunzeln ins Gespräch geworfen und somit vielleicht zur Irritation beigetragen.
Ich bin ja für einen offenen und eher lockeren Umgang, gerade auch bei etwas überraschenden, zum üblichen Schema quergedachten und gegen die Fellrichtung gebürsteten Anregungen bekannt. Wie das Thema seinen Weg in die Öffentlichkeit fand, kann man somit nicht wissen.
Ein „Durchsickern“ von Gesprächen und Informationen aus den Besprechungen der Bürgermeister– und Amtsspitzen halte ich deshalb für ausgeschlossen – namentlich will ich hier vor allem die Zuverlässigkeit des Ersten Bürgermeisters Joachim Bläse und des Baubürgermeisters Julius Mihm unterstreichen. Bislang wurde in diesen Runden mit hoher Loyalität und völliger, umfänglicher Vertraulichkeit gearbeitet.
Klargestellt sei: Es gibt keine weiterzuverfolgenden Pläne und Überlegungen zu einem solchen Projekt beim Land und in der Stadt. Klargestellt sei aber ebenfalls: Auch in Zukunft wollen wir intern alle auch nur denkbaren Möglichkeiten und Alternativen zu den Herausforderungen und Aufgaben in unserer Stadt diskutieren und auf den Prüfstand stellen. Es gibt keine Denk– und Ideenverbote.
Solche Ideen dürfen selbstverständlich nicht nach außen getragen werden. Darauf werden wir weiterhin achten, um ähnliche Irritationen und Verstimmungen zu vermeiden.
Wenn aus einem Brainstorming und einer offenen Diskussion heraus Ideen zu einer gewissen Umsetzungsreife gelangen, dann werden als erstes – wie bisher auch – alle Mitstreiter, Betroffenen, zuständigen Stellen und Institutionen und auch alle Bürgerinnen und Bürger selbst informiert und mit eingebunden.“