Bürgerbegehren für kommunales Hallenbad wird abgelehnt und ÖPP-Verfahren gestoppt
Rems-Zeitung
Das Regierungspräsidium spricht klare Worte in Sachen Gmünder Hallenbad. Die Stadt sieht sich bestätigt, dass die Idee vom kommunalen Bürgerbad nicht bezahlbar ist. Die Bürgerinitiative Taubental sieht sich bestätigt, dass die ÖPP-Variante kein gangbarer Weg ist. Der OB will das laufende Verfahren daher stoppen und neue Ideen suchen.
Dienstag, 18. Dezember 2018
Gerold Bauer
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. „Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist der Finanzierungsvorschlag des Bürgerbegehrens nicht durchführbar.“ Mit diesem Fazit gibt das Regierungspräsidium Stuttgart als Rechtsaufsichtsbehörde für die Stadt Gmünd dem Gemeinderat unmissverständlich die Marschrichtung für den Beschluss über die Zulassung des Bürgerbegehrens vor. Die Abstimmung am 19. Dezember um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses ist damit nur noch ein formaler Akt, dessen Ergebnis schon vorher feststeht. Doch welche Konsequenzen hat diese Entscheidung für die Suche nach einer Lösung für das Gmünder Hallenbad-Problem? Dies erläuterten sowohl Oberbürgermeister Richard
Arnold als auch die Repräsentanten der Bürgerinitiative Taubental, Jo Frühwirth und Andrea Pitschmann. Was alle Beteiligten sagen, steht ausführlich am 19. Dezember in der Rems-Zeitung.