Warum Staatssekretär Barthle heute dem Corona-Gesetz zustimmt
Rems-Zeitung
Am heutigen Mittwoch soll in Berlin mit dem neuen Bevölkerungsschutzgesetz die Vorgehensweise bei Pandemien auf eine langfristig tragfähige Rechtsgrundlage gestellt werden. Politiker Norbert Barthle erklärt, warum er in diesem Gesetz keine Schwächung, sondern eine Stärkung der Demokratie sieht.
Mittwoch, 18. November 2020
Gerold Bauer
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Während in den vergangenen Monaten und Wochen auch in Gmünd Leute öffentlich gegen Einschränkungen im Zuge von Corona protestiert haben, steht die Bundesregierung hinter den Anti-Corona-Maßnahmen. Seit Tagen werden die Büros aller Bundestagsabgeordneten mit Briefen, Faxen und – vor allem – E-Mails bombardiert, berichtet der Gmünder Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle (CDU). „Ich nehme ausdrücklich die Befürchtungen und Sorgen ernst, die in vielen Schreiben zur Sprache kommen.“
Barthle verwahrt sich entschieden gegen Unterstellungen, es handle sich um eine „Ermächtigungsgesetz“ wie einst im Dritten Reich. In der Mittwochausgabe der RZ nimmt er dazu ausführlich Stellung!