Impfpflicht ab 60 gescheitert — das sagen Lang und Gräßle
Rems-Zeitung
Die Impfpflicht ab 60 Jahren ist im Bundestag gescheitert. Ricarda Lang (Grüne) und Inge Gräßle (CDU) aus dem Wahlkreis Backnang-Schwäbisch Gmünd haben am Donnerstag konträr abgestimmt. Lang war dafür, Gräßle dagegen. Warum?
Donnerstag, 07. April 2022
Thorsten Vaas
76 Sekunden Lesedauer
736 Bundestagsabgeordnete debattierten am Donnerstag über den Gesetzesentwurf der Ampelkoalition. Die schlug eine Impfpflicht gegen Covid-19 ab 60 Jahren ab Oktober 2022 vor. Zudem ging es um eine Impfberatungspflicht für Menschen von 18 und 60 Jahren. Aus Langs Sicht hätte man damit für den Herbst vorsorgen können. „Denn wir wissen nicht, welche Virusvariante wir dann haben werden“, sagt die Grünen-Abgeordnete im Gespräch mit der Rems-Zeitung. Sie stimmte wie 296 weitere Abgeordnete für den Entwurf, der am Ende allerdings mit 378 Gegenstimmen abgelehnt wurde. Von einem Impfvorsorgegesetz, wie es die CDU/CSU vorschlug, hält sich indes nichts. In diesem Antrag ging es neben der Schaffung eines Impfregisters um einen gestaffelten Impfmechanismus, der bei einer Impflücke und einer gefährlichen Virusvariante auch zu einer Impfpflicht etwa für Menschen über 60 hätte führen können. „Von einer Impfpflicht auf Vorrat halte ich nichts“, kommentiert Lang, weshalb sie den Antrag ablehnte.
Damit war sie nicht alleine. Der Antrag der wurde mit 172 Stimmen aus der Unions-Fraktion gegen 496 Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt. „Ich habe für unseren Antrag gestimmt“, sagt die CDU-Abgeordnete Inge Gräßle und verteidigt das mehrstufige Verfahren ihrer Fraktion. Denn die Impfpflicht, die die Ampel wollte, lehnt sie ab. „Die Komplexität des Lebens lässt sich in einem solchen Gesetz nicht abbilden“, sagt Gräßle, etwa wie oft man sich mit was gegen welche Virusvariante impfen lassen müsse. Am Ende sei es in der „verfahrenen“ Impfpflicht-Debatte nur noch ums Rechthaben gegangen. Und jetzt? Gräßle spricht von einem Debakel für die Regierung, „denn wir wissen nicht, wie wir die Impfbereitschaft für den Herbst hoch halten können“.