Gradierwerke im Remspark: Gemeinderat fühlt sich übergangen

Die Bürgerinitiative Stadtklima hatte die Gradierwerke im Remspark kritisiert. Ein Kritikpunkt: Der Gemeinderat sei nicht in die Entscheidung eingebunden worden. Eine Nachfrage bei den Fraktionen zeigt – da ist was dran.

Dienstag, 30. April 2024
Sarah Fleischer
43 Sekunden Lesedauer

Den Recherchen der BI Stadtklima rund um Michael Stütz zufolge tauchen die rund 120 000 Euro teuren Gradierwerke nur zwei Mal in Gemeinderatsunterlagen auf: In einer Vorlage vom 15. März im Klima-​, Umwelt-​, Energie– und Bauausschuss und in einer Präsentation im gleichen Ausschuss am 20. März. Zu beiden Zeitpunkten waren die Gradierwerke bereits fertig.
„Die wurden irgendwann mal im Gemeinderat erwähnt“, meint Sigrid Heusel, Fraktionsvorsitzende der SPD, sich zu erinnern. „Das war aber zur Information, nicht zur Abstimmung oder Diskussion.“ Auch Gabriel Baum (Bündnis 90/​Grüne), kann sich nicht entsinnen, dass die Finanzierung der Gradierwerke detailliert besprochen wurde.
In den anderen Fraktionen herrscht ebenfalls Unverständnis über das Vorgehen der Stadtverwaltung — und es wird deutliche Kritik laut.

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