Kritik aus allen Fraktionen

Schwäbisch Gmünd

Rems-Zeitung

Nach heftigen Kommentaren — bereits bei der Vorberatung im Bau– und Umweltausschuss — ist es am Mittwoch im Gemeinderat erneut zu einer hitzigen Diskussion über die Kostenexplosion bei den Gmünder Gartenschau-​Projekten gekommen.

Donnerstag, 24. Oktober 2019
Heinz Strohmaier
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Ursprünglich hatte der Gemeinderat schon 2017 nach sich damals bereits abzeichnenden Mehrkosten die Investitionen auf 2,6 Millionen gedeckelt. Dass nun am Ende nochmals eine Million aufgesattelt werden muss, das sorgt jetzt für Ärger und Verdruss. Kritik kam aus allen Fraktionen. Die Stadtverwaltung habe das in der Gemeindeordnung verbriefte Hoheitsrecht des Gemeinderats völlig missachtet und fast eine Million Euro an Investitionen getätigt ohne die gewählten Bürgervertreter vorher zu fragen. „Und das ist nicht zum ersten Mal passiert“, erinnert SPD-​Fraktionsvorsitzende Sigrid Heusel sichtlich sauer. Die Linke stellte Antrag auf detaillierte Überprüfung und Aufklärung der Vorgänge durch das Rechnungsprüfungsamt. „Sie haben ganz klar gegen die Gemeindeordnung verstoßen“, so stellte Gabriel Baum namens der Grünen fest.