FDP-​Kreisversammlung am Dienstag in Mögglingen mit Vorstandswahlen und Referat des Nachbar-​Bundestagsabgeordneten

Dr. Julia Frank aus Lorch bleibt Kreisvorsitzende der FDP Ostalb. Das ist eines der Ergebnisse der Kreismitgliederversammlung gestern Abend imMögglinger „Reichsadler“.Von Manfred Laduch

Mittwoch, 17. November 2010
Rems-Zeitung, Redaktion
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MÖGGLINGEN. In ihrer Begrüßung erwähnte Frank besonders die Vertreter der Jungen Liberalen und den FDP-​Bundestagsabgeordneten des Rems-​Murr-​Kreises, Hartfrid Wolff. Sie verwies auf die schönen Erfolge des Superwahljahrs 2009 und darauf, dass schon wieder eines vor der Partei liege. In ihrem Rechenschaftsbericht betonte die Kreisvorsitzende, dass die Erwartungen an die FDP-​Regierungsbeteiligung in Berlin so extrem hoch waren, dass sie für den kleinen Koalitionspartner praktisch nicht zu erfüllen waren.
Der Kreisvorstand habe sich im vergangenen Jahr mit den Themen Gewerbesteuer, Lehrerversorgung und Abfallwirtschaft auseinandergesetzt. Frank erinnerte an den Neujahrsempfang in Anwesenheit der gesamten Landtagsfraktion, bei der Prof. Dr. Klaus Menzel mit der Theodor-​Heuss-​Medaille ausgezeichnet worden war. Auch der Politische Aschermittwoch mit Regierungspräsident Johannes Schmalzl sei ein Höhepunkt des Jahres gewesen.
Frank bedankte sich bei den beiden Landtagskandidaten Markus Zuschlag (Gmünd) und Alexander Jäger (Aalen) für ihren Einsatz. Die FDP Ostalb stelle zwei Beisitzer im Bezirksvorstand und sei in zwei Bundes– sowie zehn Landes-​Fachausschüssen der Partei vertreten. Frank lobte die Arbeit im Kreisvorstand und bedankte sich bei ihren Mitstreitern.
Aus dem Kassenbericht von Michael Ensslin ging hervor, dass man 2008 ein Plus, 2009 aber ein Minus gemacht habe. Die notwendigen Schritte, um letzteres abzustellen, seien eingeleitet. Die Bitte um Spenden bei Firmen im Kreis sei auf keine große Resonanz gestoßen.
Vor den Wahlen kam die Frage auf, ob nicht offen abgestimmt werden könne – was das Parteiengesetz jedoch nicht zulässt. So zog sich das Prozedere in die Länge, ehe das Ergebnis feststand: Julia Frank bleibt Kreisvorsitzende, ihre Stellvertreter sind Wilfried Huber und Alexander Jäger. Um die Kasse kümmert sich weiterhin Michael Ensslin, für die Position Schriftführer/​Pressewart ergab sich keine Bewerbung. Beisitzer sind Andrea Beier, Günter Herr, Robert Abzieher, Michael Lang, Markus Zuschlag und Jürgen Rieg.
Hartfrid Wolff, Bundestagsabgeordneter aus dem Rems-​Murr-​Kreis, bedankte sich bei Julia Frank für die erneute Bereitschaft, den Kreisvorsitz zu übernehmen. In den Umfragen sei die FDP derzeit zwar ein gutes Stück von ihren jüngsten, sehr guten Ergebnissen entfernt. Derzeit wendeten sich die Dinge aber zum Besseren; die Landtagswahl sei noch einige Monate entfernt. Wolff: „Noch ist nicht aller Tage Abend.“
Es sei vor dem Eintritt in die Regierung leichter gewesen, klare Positionen zu beziehen, gab Wolff zu. Dennoch gelte nach wie vor, dass „die FDP der Schrittmacher in der Koalition“ sei. Ein Fehler sei gewesen, mit wichtigen politischen Weichenstellungen bis nach der Landtagswahl in Nordrhein-​Westfalen zu warten.
Wolff setzte sich mit dem ihm unverständlichen Verhalten der Grünen auseinander: „Gegen alles sein – das ist kein Fortschritt.“ Würden die Atomausstiegspläne der früheren rot-​grünen Regierung weiter gelten, müsste die Bundesrepublik in vier Jahren beginnen, Strom aus Frankreich importieren. Es habe nie so viele Castor-​Transporte gegeben, wie zu Zeiten des Umweltministers Trittin. Was jetzt aber in Gorleben passiert sei, sei als gefährlicher Eingriff in den Schienenverkehr purer Rechtsbruch.
Aus der Versammlung gab es Kritik an der Aussage des neuen EKD-​Ratspräsidenten Nikolaus Schneider zum Thema Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken. Schneider könne seine Ablehnung nicht als Amtsperson, also quasi im Namen aller evangelischen Christen in Deutschland verkünden.