Erfreuliche Nachrichten beim Finanzzwischenbericht für 2010

Recht erfreulich fiel der Zwischenbericht aus, den die Alfdorfer Gemeindeverwaltung am Montag im Hinblick auf die kommunalen Finanzen abgab. Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass man bei der Kalkulation der Gewerbesteuer nicht zu hoch gegriffen hat und dass der Anteil aus der Lohn– und Einkommenssteuer höher ausfällt als am Jahresbeginn erwartet.Von Gerold Bauer

Mittwoch, 21. Juli 2010
Rems-Zeitung, Redaktion
83 Sekunden Lesedauer

Zunächst ging Segan auf die Rahmenbedingungen ein, die sich bei der Verabschiedung des Haushalts 2010 so darstellten: Bereits anno 2009 kam aufgrund des hohen Steueraufkommens im Jahr 2007 die „Retourkutsche“ in Form von erheblichen Mindereinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen und wesentlich höheren Ausgaben bei der Finanzausgleichsumlage sowie bei der Kreisumlage.
Zugleich gehen insbesondere im Jahr 2010 laut Segan die Anteile an der Einkommensteuer, auch bedingt durch die Finanzmarktkrise, in den Keller. Die dadurch entstehenden Deckungslücken müssen jeweils durch eine Zuführung vom Vermögenshaushalt und eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage geschlossen werden.
Die Konsequenz daraus: Aufgrund dieser hohen Deckungslücke im Verwaltungshaushalt fanden im Haushaltsplan 2010 nicht alle erforderlichen Investitionen entsprechende Berücksichtigung. Das vorrangige Ziel, eine Neuverschuldung zu vermeiden, konnte jedoch erreicht werden, zeigte sich das Gemeindeoberhaupt halbwegs zufrieden.
Gegenüber den Haushaltsansätzen seien nun in der Jahresmitte verschiedene Veränderungen absehbar. Die zu erwartenden Einnahmen bei der Grundsteuer A und B liege insgesamt nur knapp unter dem Planansatz, sagte der Schultes. Bei der Gewerbesteuer könne aber aufgrund der bisherigen Veranlagung in diesem Jahr mit einem Aufkommen in einer Größenordnung von knapp 1,8 Millionen Euro gerechnet werden. Somit werde man den Planansatz wohl auch erreichen. Dies Aussage ist aber unter dem Vorbehalt zu sehen, dass keine erheblichen Anpassungen der Vorauszahlungen erfolgen, warte die Verwaltung den Gemeinderat vor vielleicht unangemessenem Optimismus.
Mehr Einkommenssteuer-​Anteil
als am Jahresbeginn erwartet
Hinsichtlich der Beteiligung an der Lohn– und Einkommensteuer wurde die Prognose des Landesaufkommens nach der Mai-​Steuerschätzung korrigiert, erfuhren die Gemeinderätinnen und –räte in der Sitzung am Montag . Daraus ergebe sich, so die Verwaltung, dass der Anteil Alfdorfs um 64 430 Euro auf nun 2,38 Millionen Euro steigen werde (sofern sich diese Steuerschätzergebnisse im November bestätigen sollten).