Neujahrsempfang der SPD in Lorch mit Herta Däubler-​Gmelin im Klosterrefektorium

Es ist die Droge für jede Ortsgruppe, wenn derart viele Anwesenden da sind“, sagte die Vorsitzende desSPD-​Ortsverbandes Lorch, Sonja Elser, zu Beginn des Neujahrsempfang.

Montag, 17. Januar 2011
Rems-Zeitung, Redaktion
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LORCH (vog). In der Tat, das Refektorium des Klosters Lorch war bis auf den letzten Platz belegt, was die Vorsitzende umso mehr freute.
In ihrer gewohnt pfiffigen Art ging sie auf die heutige Ellenbogengesellschaft ein und warb für mehr derartige Zusammenkünfte wie den Neujahrsempfang, um das Miteinander zu stärken.
Christian Lange, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-​Bundestagsfraktion, ging in seiner Rede auf die wirtschaftliche Lage ein und betonte das derzeitige Rekordwachstum von 3,6 Prozent sowie das Wachstum des Exports um 14 Prozent, was mit einer Nettoneuverschuldung in unbegreiflicher Höhe mit einher gehe.
Durch die Bemühungen der SPD in Form von Kurzarbeiterregelungen hätten viele Arbeitnehmer ihre Arbeit nicht verloren. Dennoch könne es nicht sein, dass gerade diese Menschen für das finanzielle Desaster nun bestraft würden. Für das Superwahljahr 2011 müsse unter anderem, so Lange weiter, für die Finanztransaktionssteuer geworben werden. „Die Verursacher der Weltwirtschaftskrise, darunter die Banken, müssen für den Misserfolg zur Kasse gebeten werden, damit nicht wieder der Arbeitnehmer dafür gerade stehen muss“.
Für das laufende Jahr sei es unabdingbar, Mindestlohnregelungen zu treffen, damit nicht grundsätzlich der billigste Lohn zum Einsatz käme. So sei es „gerecht und fair“, den Spitzensteuersatz anzuheben, damit auch die soziale Gerechtigkeit mit dem Wachstum Schritt halten könne.
Klaus Maier, Bürgermeister von Heubach und Kandidat des Wahlkreises Schwäbisch Gmünd für den Landtag fragte, wie die Politik authentisch gemacht werden könne. Durch seine tägliche Arbeit als Bürgermeister sei dies für ihn das Normale, da er mit allen Belangen einer Stadt, angefangen von der Bildung und Ganztagsschulen, konfrontiert werde und entscheiden müsse. Wichtig sei für ihn zu erkennen, dass die Privatisierungswelle ein Ende nehme. In Sachen Bahn und Stromkonzerne bestehe Handlungsbedarf.
Prof. Dr. Herta Däubler-​Gmelin, früher Bundesjustizministerin, reflektierte die vergangen 40 Jahren Wahlkampf der SPD. Diese seien geprägt von „Übermacht der Union“ gewesen. Diese Macht habe in den letzten Jahr deutlich nachgelassen, wobei dies auch 2011 weiter gehen werde. Politik versteht Däubler-​Gmelin als Willen zur Veränderung. Das langfristige Ziel müsse es sein, dass die Bürger die SPD mit ihren Menschen erkenne — diese aber nicht austauschbar sein dürfen um so den eigenen Charakter zu erhalten.
Jeder wisse, dass die Schere zwischen Arm und Reich größer werde. Gerade deshalb dürfe nicht einfach der Maßstab der Waage, welche für Arm und Reich gelte, geändert werden, um dies wieder ins Gleichgewicht zu rücken, sondern an den Ursachen gelte es zu arbeiten. Es müsse am eigentlichen Problem gearbeitet werden. „Die Schere muss wieder zusammengeführt werden“. Geschehen könne dies in Form von intelligenten Steuersystemen. Profitierende Personenkreise der sich verschiebenden Schere müssen sich nun für die Armen engagieren.
„Das Modell“, so Herta Däubler-​Gmelin weiter, „weniger Steuern, weniger Kontrolle — die private Wirtschaft wird es schon richten“, habe ausgedient, siehe den jüngsten Dioxinskandal in der Futtermittelindustrie. Abschließend mahnte Däubler-​Gmelin, dass es von jedem einzelnen abhänge, ob die SPD ihre Aufgaben meistern und Ziele erreichen könne. Manfred Schramm, Fraktionsvorsitzender des Lorcher SPD, verwies auf die Belastungsabwälzung durch Bund und Land auf die Kommunen. „Hier müssen die Hundesteuer und die Friedhofsgebühren angehoben werden, um die Schulden des Bundes zu kompensieren“. Die musikalische Umrahmung gestaltete das Quintett „Just Clarinet“.