Kliniken schreiben erneut Defizit

Für das Jahr 2013 erwartet der Ostalbkreis bei seinen drei Kliniken in Aalen, Gmünd und Ellwangen ein Defizit von zusammen 2,4 Millionen Euro. Das hat Kreiskämmerer Karl Kurz in seinem Zwischenbericht zum Kreishaushalt im Ausschuss für Bildung und Finanzen des Kreistags erläutert.

Donnerstag, 10. Oktober 2013
Rems-Zeitung, Redaktion
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Von Eckard Scheiderer
OSTALBKREIS. Man werde im laufenden Etat dennoch alle Abschreibungen erwirtschaften können und zum Jahresende einen positiven Abschluss erreichen, so Kurz weiter. Der auch darauf verwies, dass der Kreis seinen Schuldenstand in diesem Jahr, wie geplant, um über 1,5 von 32,8 auf 31,2 Millionen Euro werde verringern können.
Derzeit schlägt sich in den Kreisfinanzen vor allem der wachsende Zustrom an Asylbewerbern in den Ostalbkreis nieder. So sorgen Anmietungen von neuen Unterkünften sowie Sanierungen und die Bewirtschaftung bestehender Unterkünfte bis zum Jahresende für ein Plus von voraussichtlich 800 000 Euro bei den Gebäudekosten. Die Leistungen für Versorgung und Integration dürften um 700 000 Euro über dem Planansatz liegen.
Um die gleiche Summe dürften laut Kurz bis Jahresende auch die ÖPNV-​Ausgaben steigen – unter anderem durch höhere Haustarife bei den Busunternehmen. Hier hoffe man allerdings auf einen gewissen Ausgleich durch höhere Erträge. Die weiterhin gut laufende Konjunktur sorgt hingegen für eine Unterschreitung der Ansätze bei den Sozialleistungen, die der Kreis zu zahlen hat.
Gut und stabil seien die Zahlen des laufenden Etats insgesamt, meinte Landrat Klaus Pavel, zudem böten sie gute Voraussetzungen für den Kreishaushalt 2014. Beim Thema Asylbewerber müsse allerdings „vom Land etwas passieren“. Dieses dürfe die Städte und Landkreise bei den Kosten jetzt nicht alleine lassen.
Am 25. Mai kommenden Jahres ist Kreistagswahl. Wer den dafür notwendigen Kreiswahlausschuss bilden soll, das ließ in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Bildung und Finanzen auch schon erste Rückschlüsse darauf zu, welche derzeit amtierenden Kreisrätinnen und Kreisräte im Jahr 2014 nicht mehr für den Kreistag kandidieren werden. Denn wer kandidiert, kann nicht gleichzeitig Mitglied im Kreiswahlausschuss sein, wie Landrat Klaus Pavel einen deutlichen Hinweis gab.
So hat die CDU-​Fraktion als Beisitzer im Kreiswahlausschuss die derzeitigen Kreisräte Edelbert Krieg und Ursula Röttele (Schwäbisch Gmünd) sowie Michael von Thannhausen (Tannhausen) und als einen Stellvertreter Prof. Dr. Reinhard Kuhnert (Schwäbisch Gmünd) vorgeschlagen. Weitere CDU-​Beisitzer sollen, ohne Bezug zum aktuellen Kreistag, Thomas Eble (Schwäbisch Gmünd) und Karl Köhnlein (Kirchheim) sein.
Auch bei den Freien Wählern steht ein derzeitiger Kreisrat als Beisitzer auf der Liste: Alfred Grieser (Waldstetten). Seine Stellvertreterin soll Sabine Schütze (Oberkochen) sein. Bei den anderen Fraktionen haben die Beisitzer-​Vorschläge nichts mit der aktuellen Zusammensetzung des Kreistags zu tun: Die SPD schlägt Martin Diemer (Aalen) und als Stellvertreterin Marga Elser (Lorch) vor, bei den Grünen sind des Martina Osiander und Berthold Weiß (beide Ellwangen). Die Zusammensetzung des Kreiswahlausschusses muss der Kreistag am 22. Oktober nun endgültig beschließen.