Das Jobcenter meistert sein erstes Jahr

Das Job-​Center des Ostalbkreises hat sein erstes Geschäftsjahr erfolgreich abgeschlossen. Dennoch gibt es noch offene Wünsche, wie Landrat Klaus Pavel im Sozialausschuss des Kreistags einräumte.

Donnerstag, 07. März 2013
Rems-Zeitung, Redaktion
134 Sekunden Lesedauer

Von Eckard Scheiderer
OSTALBKREIS. Jobcenter-​Geschäftsführer Thomas Koch, die Bereichsleiterin für Markt und Integration, Christine Wible, sowie die Bereichsleiterin Leistung, Simone Götz, haben vorgestern ihren ersten Jahresbericht vorgelegt. Zum 1. Januar 2012 wurde der Ostalbkreis als sogenannte „Optionskommune“ zugelassen und nimmt seither die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) in eigener Zuständigkeit wahr.
Auf gut Deutsch: Das dafür neu formierte Jobcenter betreut seitdem die Hartz-​IV-​Empfänger und deren Familien im Ostalbkreis und die sogenannten „Aufstocker“, also solche Menschen, die zwar einen regulären, aber schlecht bezahlten Job haben und bei denen der Lohn ohne zusätzliche staatliche Unterstützung hinten und vorne nicht reichen würde.
Demnach sind aktuell im Ostalbkreis knapp 10 000 Leistungsempfänger nach SGB II registriert, rund 4000 davon sind unter 25 Jahre alt. Zusammengefasst sind sie in aktuell 5117 sogenannter Bedarfsgemeinschaften, von der Einzelperson über Alleinerziehende bis hin zu Familien mit mehrerer Kindern. Jede Bedarfsgemeinschaft umfasst statistisch 1,9 Personen. Außerdem betreut das Jobcenter derzeit 103 Aufstocker und 142 Selbstständige, die ebenfalls auf zusätzliche finanzielle Unterstützung vom Staat angewiesen sind.
Gestartet war das Jobcenter im Januar 2012 mit 5484 Bedarfsgemeinschaften, zugleich der Jahresspitzenwert. Im Dezember waren es nur noch 5060. Koch schätzt, dass es bis zum Ende des Jahres 2013 wieder rund 5200 sein werden und sprach im Ausschuss von einer riesigen Dynamik in diesem Arbeitsmarkt. Ablesbar an den durchschnittlich 610 Zugängen und 660 Abgängen pro Monat im vergangenen Jahr. Die Zahl der Langzeitbezieher von Leistungen sank im Laufe des Jahres 2012 von 4479 auf am Ende tatsächlich noch 4150. Rund 2000 Hartz-​IV-​Bezieher konnte das Jobcenter in den ersten Arbeitsmarkt vermitteln.
Der finanzielle Aufwand des Jobcenters ist 2012 geringer gewesen als geplant. Für das Arbeitslosengeld II, für Sozialgeld, Sozialversicherung und Mehrbedarfe hat es statt der veranschlagten 35,3 nur 28,1 Millionen Euro an Bundesmitteln auszahlen müssen, bei den von Bund und Kreis gemeinsam finanzierten Kosten für Unterkunft und Heizung sowie den weiteren passiven Leistungen lag die Jahressumme bei 20,4 Millionen Euro, geplant waren 22,1 Millionen. Auf rund 10 000 Anträge auf Zahlungen im Bereich Bildung und Teilhabe hin hat das Jobcenter rund eine Million Euro ausbezahlt. Für den Ostalbkreis als dessen kommunaler Träger verblieb am Ende für das Jahr 2012 ein finanzieller Aufwand von rund 12,4 Millionen Euro.
Auf die Bescheide und Entscheidungen des Jobcenters hin hat es im vergangenen Jahr rund 700 Widersprüche gegeben, 463 konnten erfolgreich zurückgewiesen werden, 188 musste voll und 23 teilweise stattgegeben werden. 173 Klienten haben den Klageweg beschritten, die meisten Verfahren endeten nach der ersten Instanz oft mit einem Vergleich. Insgesamt, so wertete dies Simone Götz, seien das im Vergleich mit anderen Jobcentern absolut sehenswerte Zahlen.
Landrat Klaus Pavel lobte in erster Linie die Tätigkeit des Führungsteams und aller Mitarbeiter in diesem ersten Jahr, räumte aber auch ein, die große Vielfalt in der arbeitsmarktpolitischen Umsetzung, die man sich von einem Jobcenter in kommunaler Trägerschaft erträumt habe, habe man noch nicht erreicht. „Wir brauchen vor allem Arbeit“, meinte er, Arbeit, welche von den Betrieben und Firmen angeboten werden müsse. Kreisrat Dr. Joachim Bläse (CDU) sprach dennoch von einem Erfolgsmodell und einer tollen, engagierten Mannschaft.