Werner Frank aus Hönig ist für die CDU-​Mittelstandsvereinigung in der Berliner Energiekommission

Der Kreisvorsitzende der CDU-​Mittelstandsvereinigung, Werner Frank aus Hönig, wurde als Mitglied des Landesvorstands dieser Organisation in die Berliner Energiekommission entsandt. Gestern kehrte er aus Brüssel zurück, wo sich dieses Gremium mit Günther Oettinger, EU-​Kommissar für Energie, über zukunftsweisende energiepolitische Maßnahmen beraten hat.Von Gerold Bauer

Freitag, 14. Januar 2011
Rems-Zeitung, Redaktion
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OSTALBKREIS. Erst wenige Stunden aus Brüssel zurück, hat Werner Frank – langjähriger Kreis– und Gemeinderat – im Gespräch mit der Rems-​Zeitung erläutert, warum insbesondere für den Mittelstand in Sachen Energiepolitik ein dringender Handlungsbedarf herrscht. „Strompreise sind vor allem für das verarbeitende Gewerbe ein sehr wichtiger Kalkulationsfaktor!“, machte der selbstständige Unternehmer aus Hönig deutlich und fügte hinzu, dass Deutschland europaweit die zweithöchsten Strompreise aufweise.
Dies, so Frank weiter, sei nicht zuletzt auch eine Folge der gesetzlich verankerten Subventionen für die Nutzung erneuerbarer Energien. Irgendwann sei die Grenze erreicht, dass insbesondere die mittelständischen Betriebe im internationalen Vergleich nicht mehr konkurrenzfähig seien und sogar der Verlust von Arbeitsplätzen drohe. Dies habe er auch im Gespräch mit dem EU-​Kommissar, das in der Landesvertretung von Nordrhein-​Westfalen in Brüssel stattfand, in Erinnerung gerufen.
Frank, der früher ein Sägewerk betrieben hatte und mittlerweile unter anderem mit Holzartikeln handelt, machte aber auch darauf aufmerksam, dass steigende Stromkosten nicht nur den Betrieben zu schaffen machen, sondern letztlich jeden einzelnen Bürger belasten. Wenn zum Beispiel Hartz-​IV-​Empfänger ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen können, brauchen sie höhere Zuschüsse der öffentlichen Hand, was wiederum den Sozialetat von Bund, Land und Landkreisen erhöhe.
Aber auch in technischer Hinsicht sei hinsichtlich der Stromversorgung in Deutschland nicht alles in Ordnung, sagte Werner Frank in Bezug auf das jüngste Gespräch in Brüssel. Oettinger habe mit Vehemenz darauf hingewiesen, dass das deutsche Stromnetz schon jetzt zeitweise überlastet sei und deshalb ein dringender Handlungsbedarf bestehe. „Was nützt denn der subventionierte Bau von Windkraft– und Solaranlagen, wenn die Leitungen gar nicht mehr in der Lage sind, den ökologisch erzeugten Strom aufzunehmen!“, gab Frank zu bedenken. Er hat deshalb in Brüssel vorgeschlagen, dass man die Sicherheitsstreifen neben den Autobahnen – die sich bereits im öffentlichen Eigentum befinden – nutzt, um unterirdisch in belüfteten und begehbaren Kanälen leistungsfähige Stromleitungen. „Wenn die Fernleitungen in öffentlicher Hand und technisch auf dem neuesten Stand sind, ist man nicht so sehr von Spekulationen und von der Geschäftspolitik der großen Energiekonzerne abhängig“, so Frank. Die Investitionen könne der Staat über die Durchleitungsgebühren refinanzieren; zwar seien solche Erdleitungen etwas teurer als Überlandkabel, doch dies spare man bei der Wartung wieder ein, weil diese nicht der Witterung ausgesetzt seien.
Was die alternativen Energiequellen betrifft, warnte der Kreisvorsitzende der CDU-​Mittelstandvereinigung eindringlich davor, den Faktor „Effizienz“ bei der Planung und Realisierung von Anlagen außer acht zu lassen. Spanien verfüge aufgrund des Klimas über rund dreimal so viele Sonnenstunden wie Deutschland, und die Off-​Shore-​Windparks vor der deutschen Küste lieferten aufgrund der besseren Windhäufigkeit deutlich mehr und konstanter Strom als Anlagen im Binnenland. „Die Subventionen für erneuerbare Energiequellen zahlen wir schließlich alle mit unseren Steuergeldern – das ist es meiner Meinung nach unverzichtbar, dass man nur Anlagen fördert, bei denen Aufwand und Ausbeute auch in einem vernünftigen Verhältnis zueinander stehen“, unterstrich Werner Frank. Für den Mann aus Hönig hat es große Bedeutung, dass diese Gedanken einer breiten Öffentlichkeit vermittelt werden. „Die Politik darf ihre Aussagen nicht nur unter dem Gesichtspunkt der nächsten Wahl machen, sondern muss ehrlich und offen über langfristige Konsequenzen informieren und zukunftsorientiert handeln“, fordert Werner Frank.