Stimmen zum Mutlanger Haushaltsplan 2013

„Keinen Cent Kredit aufzunehmen, muss Ehrgeiz sein in einem Jahr mit guten Steuereinnahmen und keinen großen Investitionen“, fasste Kämmerer Friedrich Lange am Dienstag Abend im Mutlanger Gemeinderat seine Präsentation des Haushaltsplans 2013 zusammen. Auch wenn es für Euphorie keinen Grund gebe: „Ein gutes Jahr.“

Dienstag, 22. Januar 2013
Rems-Zeitung, Redaktion
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MUTLANGEN (bt). Der Haushalt hat ein Volumen von 16,4 Millionen Euro, rund 400 000 Euro weniger als im Vorjahr. Die Zuführungsraten seien erfreulich für eine eher steuerschwache Gemeinde, meinte der Kämmerer, der sich Zeit nahm, seine Arbeit anschaulich darzustellen – die von der RZ vorgestellt wird. Die Pro-​Kopf-​Verschuldung kann reduziert werden, eine Rücklagenzuführung ist zu erwarten. Lange sprach von einem „Atempausejahr“. 2014 könne dann wieder verstärkt in Investitionen eingestiegen werden. Mittelfristig sei einiges anzugehen, das die Gemeinde voranbringen werde – die Erschließung des Baugebiets Erlenwiesen etwa, die Ortsmitte Mutlangen, die Ortsdurchfahrt Pfersbach sowie einige Vorhaben im Mutlantis. Bürgermeister Peter Seyfried freute sich, dass die hohen Steuereinnahmen nun bei den Städten und Gemeinden ankommen und sich in Form von Finanzuweisungen niederschlagen. In den vergangenen Jahren habe man auf hohem Niveau investiert und die Infrastruktur auf einen entsprechenden Stand gebracht. Auch wenn diese Ergebnisse nicht mehr erreicht werden, sei die Ertragskraft des Haushaltes noch immer hoch. Hans Lasermann (SPD) meinte, Schwerpunkt für die SPD-​Fraktion sei die Neugestaltung einer gesellschaftlichen Ortsmitte auf dem Lammareal. Beharrlich werde man sich weiterhin „für das Bürgerverlangen nach einem repräsentativen lebendigen Ortsmittelpunkt einsetzen“ und wolle erste Schritte auf dem Weg dahin im Jahr 2013 sehen. Anliegen war ihm „im Interesse der Familien“ auch die Kinderbetreuung – ab September 2013 lückenlos von U3 bis zum Ende der Grundschule. Armin Stütz (CDU) nannte den Haushalt Königsrecht des Gemeinderats. Herausforderungen seien angegangen worden – mit Forum, Franziskus-​Gymnasium und Kleinkindbetreuung etwa –, Werte geschaffen und Weichen gestellt. Stütz sah „Wolken am Konjunkturhimmel“ und freute sich über die Rücklagenaufstockung. Die Gemeinde habe vieles bewältigt und nun gebe es genügend Spielraum. Fritz Steinhilber (Grüne) fand’s gut, dass Abstand genommen werde vom „Wachstumswahn“: Mutlangen habe nun nahezu alles; an der Ortsmitte hapere es noch und an einer gemeindeeigenen Photovoltaikanlage. Strategie müsse es sein, auch künftig Kreditaufnahmen zu vermeiden und Schulden zurückzufahren. Susanne Scheckenbach (Frauen) würdigte das über 330 Seiten starke Rechenwerk, in das die Anträge auch ihrer Fraktion bereits eingearbeitet sind. Werner Kurz (UWL) freute sich, dass 2013 Aufgaben wie der Umbau St. Elisabeth, Umbauten in der Kläranlage und Schallschutzmaßnahmen untergebracht werden können. Investitionen sollten künftig nur noch getätigt werden, wenn deutliche Einsparungen zu erwarten seien – etwa bei energetischen Maßnahmen.