Petition fordert Erhalt der Kliniken Ostalb

Mittlerweile gibt es eine Online-​Petition, die sich für den Erhalt der Kliniken Ostalb einsetzt. Die Initiatorin will bei der Klinikfrage ein „Mitspracherecht“ für die Bürgerinnen und Bürger.

Donnerstag, 12. Mai 2022
Thorsten Vaas
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Am Donnerstag hatten auf change​.org mehr als 2000 Personen unterzeichnet. Gestartet hat die Petition Sandra Frank aus Hüttlingen. „Es braucht kurze Wege. Viele Menschen sind nicht in der Lage, weiter in eine Klinik zu fahren“, sagt die 44-​Jährige, die mit der Petition ein Mitspracherecht der erreichen will. „Es kann nicht sein, dass man über tausende Menschen hinweg entscheidet.“ Ein Bürgerentscheid lässt sich aus der Petition jedoch wohl nicht ableiten, denn bei dabei handelt es sich um ein Instrument der direkten Demokratie auf Gemeindeebene. Dies ist in der Gemeindeordnung verankert. Die Landkreisordnung sieht einen Bürgerentscheid nicht vor.
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