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Leinzell will bis 2022 Kanäle sanieren

Bereits in der Dezembersitzung wurde ein Entwurf des Haushalts 2014 eingebracht. Inzwischen wurde das Zahlenwerk mehrmals diskutiert, gestern wurde es beschlossen.

Dienstag, 29. April 2014
Rems-Zeitung, Redaktion
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LEINZELL (dw). Verbandskämmerer Stefan Schürle arbeitete die Änderungswünsche des Gemeinderats ein und legte die gebundene Form der Haushaltssatzung zum Beschluss vor. 4,4 Mio. umfasst der Verwaltungshaushalt, der Vermögenshaushalt steht mit 416 000 Euro zu Buch. Rückläufige Schülerzahlen ließen den Abmangel bei der Realschule auf 120 000 Euro ansteigen, auch für den katholischen und evangelischen Kindergarten ergibt sich eine höhere Abmangelbeteiligung als bisher. Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen, allerdings kann laut Plan keine Zuführungsrate erwirtschaftet werden. Die Hebesätze liegen bei der Grundsteuer A bei 390 v.H., bei der Grundsteuer B bei 390 v.H. und bei der Gewerbesteuer 340 v.H. Die Haushaltssatzung 2014 wurde mehrheitlich so beschlossen wie vorgestellt, die Fraktion SPD/​Freie Wähler verweigerte dabei ihr Votum und stimmte auch gegen den Wirtschaftsplan 2014 der für die Eigenbetriebe der Gemeinde erstellt wurde und dem vom übrigen Gremium ebenfalls mehrheitlich zugestimmt wurde.
In enger Zusammenarbeit mit dem Landratsamt wurde ein Stufenplan für Kanalsanierungen und für Anlagen zur Behandlung des Regenwassers erstellt. Dieser Plan, in dem Tiefbauarbeiten zum Teil in Millionenhöhe sukzessive umgesetzt werden, wird bis zum Jahr 2022 laufen. Noch im Jahr 2015 muss der Kanal, der bisher quer durch den Sportplatz verläuft saniert und die bestehende Regenwasseranlage umgerüstet werden. Einstimmig wurde beschlossen, den Planungsauftrag an das Büro LK&P zu vergeben, gerechnet wird mit Kosten von 220 000 Euro. Auf der Agenda des Stufenplans stehen Regenrückhaltevorrichtungen ebenso wie Kanalauswechslungen und der Rückbau von Regenauslässen in Gesamtkostenhöhe von drei bis vier Millionen. Die Gemeinde bemüht sich um höchst mögliche Zuschüsse und wird deswegen weitere Gespräche mit dem Landratsamt führen. Die Bürger sollen im Herbst im Rahmen einer Versammlung über die Sanierungsmaßnahmen im Wasser– und Abwassersystem informiert werden. Zufrieden äußerte sich der Leinzeller Bürgermeister über die Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen. Alle Verstöße im entsprechenden Zeitraum fallen nicht in den Bußgeld– sondern lediglich in den Verwarnungsbereich. Der Verkehr habe sich verlangsamt und die Beanstandungsquote liege mit 0,09 Prozent erfreulich nieder, so Leischner.
Der Bürgermeister gab bekannt, dass er die defekte Sicherheitsbeleuchtung in der Kultur– und Sporthalle mittels Eilentscheidung beheben ließ. Der Gemeinderat nahm die Maßnahme mit Kosten von 4.657 Euro zur Kenntnis. Ein Anwohner der Gögginger Straße beklagte die Lärmbelästigung durch Kanalschächte, die sich dort gesenkt haben. Der Schultes kündigte deren Instandsetzung an.

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