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Gemeinderat Spraitbach stellt Nachtragshaushalt auf

Freitag, 26. November 2010
Rems-Zeitung, Redaktion
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SPRAITBACH (gbr). Bürgermeister Ulrich Baum erinnerte daran, dass man in der Vergangenheit immer wieder Haushaltstitel eingeplant hat — in der Hoffnung, dass das Land seinen Teil dazu beiträgt. Doch das Darstellen des kommunalen Eigenanteils auf der Ausgabenseite sei angesichts der geringen Einnahmen häufig nicht gerade einfach gewesen. Und wenn, wie so oft, der Zuschuss dann doch nicht kam, war der ganze Aufwand umsonst.
„Deshalb haben wir es dieses Jahr andersrum gemacht“, erläuterte Baum in der gestrigen Sitzung. Soll heiße, dass zwar ein Zuschussantrag gestellt worden war, aber die Finanzierung des Eigenanteils im Haushaltsplan auf dem Papier außen vor blieb. Nachdem die Fördermittel für eine Kanalsanierung jedoch gewährt wurden, erfolge nun die Gegenfinanzierung über einen Nachtragshaushalt, so der Schultes. „Ein Haushaltsplan hat ja ohnehin stets den Charakter einer Prognose — und im Nachtrag können wir diese Erwartung mit der aktuellen Entwicklung in Einklang bringen.“
Was sich im Detail verändert hat, erläuterte Karin Essig, Fachbeamtin für die kommunalen Finanzen beim Verwaltungsverband Schwäbischer Wald. Wesentliche Änderungen habe neben der schon erwähnten Kanalbaumaßnahme in erster Linie die korrigierte Steuerschätzung gebracht. So sind laut Essig bei der Gewerbesteuer rund 162 000 Euro an Mehreinnahmen zu erwarten, und auch Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer bringt der Gemeinde Spraitbach über 30 000 Euro mehr in den Säckel als zunächst erwartet. In diesen Zahlen seien die Prognosen aus der Novemberschätzung noch gar berücksichtigt — und diese werden wohl noch erfreulicher ausfallen, stellte die Fachfrau in Aussicht.
Mehrere Gemeinderäte hoben hervor, dass die Zahlen ein Beweis dafür seien, dass in Spraitbach einerseits viel in die Infrastruktur investiert werde, man aber andererseits auch immer die Bezahlbarkeit von Maßnahmen im Auge behalte. „Wir müssen immer wieder unseren Bürgern vor Augen führen, dass wir viel für sie tun und trotzdem sparsam wirtschaften“, fügte der Bürgermeister hinzu.
„Die Spraitbacher Investitionen müssen an unseren finanziellen Möglichkeiten gemessen werden — nicht an dem, was sich einkommensstarke Gemeinden wie Abtsgmünd oder Mutlangen leisten können“, räumte Baum ein. Eine Investition wie die Sanierung und Erweiterung der Gemeindehalle sei — in Relation zu den kommunalen Einnahmen — für Spraitbach durchaus der gleiche Kraftakt wie für andere der Bau eines Gymnasiums. „Manches können wir nur zahlen, wenn wir ein paar Jahre darauf sparen, statt in großem Umfang neue Schulden machen.“

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