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Nachrichten Schwäbisch Gmünd

KOMMENTAR: Rotstift für Redezeit im Gemeinderat

Von Heino Schütte

Donnerstag, 20. Februar 2014
Rems-Zeitung, Redaktion
1 Minute 29 Sekunden Lesedauer

Im Gmünder Rathaus und auch „drumherum“ war auch am Donnerstag noch das große Stöhnen zu hören: Die Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung sprengten am Mittwoch im Rathaus nicht nur den zeitlichen Rahmen, sondern brachten auch Verständnis und Aufnahmefähigkeit von kommunalpolitisch interessierten Bürgern an die Grenzen. Die wortführenden Stadtväter und –mütter nahmen sich für ihre „Königsreden“ insgesamt eine ganze „Prunksitzung“ lang, also rund vier Stunden Zeit. Und das auch noch ohne Schunkelrunden zur Auflockerung. Am Mittwoch wurden sogar via Facebook und Twitter regelrechte Notrufe und verzweifelte Kommentare aus dem Ratssaal ins weltweite Netz geschickt, um sich von irgendwo her trösten und wachhalten zu lassen. „Hilfe, ich bin ein Stadtrat, holt mich hier raus!“ Wenn aktuell und gleichzeitig auch für eine verstärkte Mitwirkung der jungen Generation in der Kommunalpolitik geworben wird (siehe Beitrag rechts), dann war dieser vierstündige Redemarathon keine gute Werbung. Eine zeitliche Selbstbeschränkung und Konzentration auf das Wesentliche, nämlich auf den Haushalt und aktuelle Fragen der Kommunalpolitik wären dagegen erfrischend. Fraktionsübergreifend völlig deckungsgleich waren zum Beispiel das Loblied auf Carina Vogt und die Landesgartenschau-​Vorfreude. Wenn dann am Ende der Haushaltsberatungen eh nur wieder Minimalbeträge zwischen den Haushaltsposten hin und her jongliert sein werden, dann würde — im übertragenen Sinne — jeder praktisch denkenden Chef irgendwann mal auf den Tisch hauen und seine Leute auffordern: „Schaffa und net schwätza!“ Die ausgedehnten Haushalts-​Stellungnahmen waren in diesem Jahr gewiss auch der anstehenden Kommunalwahl geschuldet. Der neue Gemeinderat wird gewiss und hoffentlich etwas kürzer treten müssen, denn auch im Rathaus gilt zunehmend die Parole: Zeit ist (Sitzungs-)Geld. Ein Rotstift auch für die Redezeit wäre nicht schlecht. Und weniger Zeit für Grundsatzreden macht Kommunalpolitik auch kurzweiliger und für Neueinsteiger attraktiver. „I ben am Mittwoch im Rathaus schier eig’schlofa“, so dagegen ein Originalton zu den Haushaltsreden. Und beim Anblick auch des einen oder anderen Stadtrats, Amtsleiter oder Bürgermeisters war man bereits darauf gefasst, im Hohen Haus auch schon den ersten Schnarchton zu vernehmen. Noch eine siebte „Gmünder Regierungserklärung“, dann wär’s wohl passiert. In der Kürze liegt die Würze, sagt ein altes Sprichwort, mit dem es sich ja auch Fraktionssprecher das Leben leichter machen könnten. Einige waren ja auch würzig.

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